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Konflikt mit Iran : Eine EU-Mission für den Golf?

  • Aktualisiert am

Deutsche Marine-Soldaten in Dschibuti halten an Bord der Fregatte „Karlsruhe“ Wache. Bild: dpa

Laut des amerikanischen Verteidigungsministers ist die Hormuz-Mission erfolgreich angelaufen. Am Donnerstag wollen die EU-Außenminister darüber beraten, ob und wie sie sich an den Bemühungen zur Sicherung der Schifffahrt beteiligen könnten.

          Die von den Vereinigten Staaten geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits voll im Gang. Neben dem amerikanischen Militär seien auch Kräfte aus Großbritannien, Australien und Bahrein beteiligt, sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch. Die Vereinigten Staaten seien zudem mit mehreren anderen Ländern im Gespräch und gingen davon aus, dass sich noch weitere Staaten der „Operation Sentinel“ genannten Mission anschließen würden, sagte Esper. Um die jüngsten Entwicklungen in der Iran-Krise geht es auch bei einem Außenminister-Treffen am Donnerstag in Helsinki.

          Esper sagte, Ziel sei es, die freie Schifffahrt in der für den globalen Handel bedeutenden Meerenge zu garantieren. Zudem gehe es darum, „Provokationen zu verhindern und einen Konflikt in der Region zu vermeiden“, sagte Esper. Die Vereinigten Staaten wollten keinen Konflikt mit Iran, betonte der Minister. Er machte zunächst keine genauen Angaben, wie viele Schiffe und Soldaten an der Mission beteiligt sind. Großbritannien hatte zunächst zwei Kriegsschiffe geschickt.

          Tokio bestreitet Gespräche mit Iran über Militäreinsatz

          Unterdessen wies die japanische Regierung einen Bericht zurück, wonach Iran gegen eine mögliche Beteiligung des Landes an dem amerikanischen Militäreinsatz interveniert hätte. Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo hatte am Donnerstag unter Berufung auf eine nicht näher genannte Quelle berichtet, der iranische Außenminister Dschawad Zarif habe Ministerpräsident Shinzo Abe gesagt, dass die Präsenz ausländischer Truppen die Sicherheitslage nicht verbessern, sondern die Stabilität der Region gefährden würde.

          Die Politiker waren am Mittwoch in Yokohama zu Gesprächen zusammengekommen. Laut eines Regierungssprechers sprachen sie aber nicht über die Militärmission. Bei einem Besuch in Tokio Anfang August hatte der amerikanische Verteidigungsminister Esper für eine Beteiligung des asiatischen Verbündeten an „Sentinel“ geworben. Bisher hat Tokio allerdings keine Zusagen gemacht.

          Amerikanische Soldaten bei ihrem Einsatz in der Straße von Hormuz

          Bei ihrem Treffen in Helsinki wollen die EU-Außenminister am Donnerstag auch über die Frage beraten, ob sich die Europäische Union an den internationalen Bemühungen zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz beteiligen sollte und auf welche Weise das gegebenenfalls geschehen könnte. Zudem werden abermals die Rettungsversuche für das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe Thema sein.

          Maas (SPD) hatte im Zusammenhang mit Bedrohungen für die Schifffahrt in der Golfregion zuletzt eine EU-Beobachtungsmission ins Spiel gebracht. Ein solcher Einsatz könnte deeskalierend zu wirken, indem er das Geschehen in dem Seegebiet inklusive möglicher Sabotageakte transparent macht. Der amerikanischen Schutzmission wollen sich viele EU-Staaten nicht anschließen, weil sie fürchten, dass diese für weitere Spannungen mit Iran sorgen könnte.

          Bemühungen beim G-7-Gipfel

          Unklar war bis zuletzt, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen beim G-7-Gipfel auf die Diskussionen haben werden. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte sich bei dem Treffen in Biarritz um Bewegung im Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Iran bemüht und Irans Außenminister Zarif einfliegen lassen. Präsident Donald Trump sah danach eine „wirklich gute Chance“ für ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani.

          Auch Rohani erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, forderte aber, vorher sollte Amerika die Sanktionen gegen Iran aufheben. Der iranische Präsident ist Ende September in den Vereinigten Staaten, wo er an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen wird – und dann auch Trump treffen könnte.

          Die Vereinigten Staaten waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen.

          Angriffe auf Schiffe

          Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt – unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen Iran und Oman liegende Straße von Hormuz als nicht mehr sicher gilt. So setzte Iran einen britischen Öltanker fest. Das Land wird von den Vereinigten Staaten außerdem für Angriffe auf andere Schiffe verantwortlich gemacht, bei denen die genauen Umstände bisher unklar sind.

          Für die EU ist der amerikanische Kurs vor allem deshalb problematisch, weil Iran für die Einschränkung seines Atomprogramms ein Ende der wirtschaftlichen Isolation versprochen worden war. Um das Atomabkommen zu retten, versucht sie deswegen dafür zu sorgen, dass Unternehmen trotz der weitreichenden amerikanischen Sanktionen Geschäfte mit dem Land machen können. Zugleich wird überlegt, wie die Schifffahrt durch die Straße von Hormuz besser gesichert werden könnte. Sie zählt zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten weltweit. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft.

          Neben Maas wird am Donnerstag auch die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Helsinki sein und sich mit anderen europäischen Verteidigungsministern treffen. Am Mittag soll es ein gemeinsames Arbeitsessen aller Minister zum Thema hybride Bedrohungen geben. Darunter versteht die EU gezielte Handlungen zur Destabilisierung von Regionen oder ganzen Staaten, die unter der Schwelle eines offiziell erklärten Krieges liegen. Beispiele sind Cyberattacken oder Desinformationskampagnen.

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