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Iran-Krise : Berlin, Paris und London fordern Zurückhaltung

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Angela Merkel Bild: Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson appellieren in einer gemeinsamen Erklärung für äußerste Zurückhaltung aller an der Iran-Krise Beteiligten.

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          Angesichts der Eskalation der Krise zwischen Iran und den Vereinigten Staaten haben Deutschland, Großbritannien und Frankreich alle Seiten zu „äußerster Zurückhaltung“ aufgerufen. „Es kommt nunmehr entscheidend darauf an, zu deeskalieren“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson, die das Bundespresseamt in Berlin am Sonntagabend veröffentlichte. „Wir appellieren an alle beteiligten Akteure, äußerste Zurückhaltung und Verantwortungsbewusstsein an den Tag zu legen. Die aktuelle Spirale der Gewalt in Irak muss beendet werden.“

          Zugleich verurteilten die drei Staaten die jüngsten Angriffe auf Koalitionstruppen im Irak. „(Wir) sind tief besorgt über die negative Rolle, die Iran in der Region gespielt hat, insbesondere durch die iranischen Revolutionsgarden und die Al-Quds-Einheit unter dem Kommando von General Qassem Soleimani“, hieß es. Nach den Telefonaten Merkels mit Macron und Johnson hatte ein Regierungssprecher mitgeteilt, Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten insbesondere Teheran zur Zurückhaltung aufgefordert.

          Merkel, Macron und Johnson forderten die Führung in Iran auf, von sämtlichen Maßnahmen abzusehen, die nicht im Einklang mit dem Atomabkommen stünden. Zuvor hatte das iranische Staatsfernsehen unter Berufung auf Präsident Hassan Rohani gemeldet, dass das Land sich nicht länger an die in dem Abkommen enthaltenen Beschränkungen bei der Anreicherung und Lagerung von Uran gebunden fühle. Auch die Forschung und Entwicklung rund um das Nuklearprogramm werde unbegrenzt fortgesetzt.

          Fortsetzung des Kampfes gegen IS

          Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekannten sich in der gemeinsamen Erklärung zugleich zur Fortsetzung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Diesem komme weiterhin hohe Priorität zu. „Der Erhalt der Koalition besitzt in diesem Zusammenhang einen hohen Stellenwert. Wir fordern daher die irakischen Stellen auf, der Koalition weiterhin die erforderliche Unterstützung zu leisten.“ Das irakische Parlament hatte die Regierung in Bagdad zuvor aufgefordert, den Abzug aller ausländischen Truppen im Land einzuleiten, die Teil des amerikanisch geführten Bündnisses zum Kampf gegen den IS sind.

          Iran sei aufgerufen, von weiteren gewalttätigen Aktionen oder deren Unterstützung abzusehen und sämtliche Maßnahmen zurückzunehmen, die nicht mit dem Nuklearabkommen in Einklang stünden, heißt es in der Erklärung. Die drei Staaten bekräftigten auch ihre Unterstützung für die Souveränität und Sicherheit des Iraks. Eine neue Krise würde die jahrelangen Bemühungen um die Stabilisierung des Landes aufs Spiel setzen. „Wir werden unser Engagement gegenüber allen Seiten fortsetzen, um Spannungen in der Region abzubauen und ihre Stabilität zu sichern.“

          Iran hatte Rache geschworen für den Tod des iranischen Generals Qassem Soleimani in Bagdad in der Nacht zum Freitag, der als bekanntestes Gesicht des iranischen Militärs im Ausland galt und von vielen Landsleuten als Märtyrer betrachtet wird. Amerika hatte sich zu der gezielten Tötung bekannt.

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