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Konflikt mit Iran : Pompeo weist Vorwurf der Kriegstreiberei zurück

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Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo will eigenen Aussagen zufolge keinen Krieg mit Iran. Bild: AP

Amerika wolle lediglich, dass Teheran sein Verhalten ändere und tue, was normale Staaten täten, so der amerikanische Außenminister. Irans Präsident sagte, er werde derweil nicht mit dem amerikanischen Präsidenten telefonieren.

          Die Vereinigten Staaten wollen im Atomkonflikt laut Außenminister Mike Pompeo keinen Krieg mit Iran. „Unser Ziel ist kein Krieg, unser festes Ziel ist es, dass die iranische Führung ihr Verhalten ändert“, sagte Pompeo am Samstag in einem Interview des Senders CNBC. „Iran ist die größte destabilisierende Kraft im Nahen Osten, und wir setzen uns das Ziel, das in Ordnung zu bringen.“

          Die Verlegung von militärischen Verbänden in die Region begründete Pompeo mit einer erhöhten Bedrohung durch Iran. Die Vereinigten Staaten wollten ihre Sicherheit bestmöglich erhöhen und zugleich sicherstellen, dass genügend Abschreckungspotenzial vor Ort sei. Im Fall, dass Iran amerikanische Ziele im Irak, in Afghanistan, im Jemen oder an jedem anderen Ort in Nahost angreifen sollte, seien die Vereinigten Staaten auf eine angemessene Antwort vorbereitet.

          Ziel der amerikanischen Regierung sei es, sich zusammenzusetzen und sicherzustellen, dass es für Iran keinen Weg zurück zu einer Atomwaffe gebe und dass sein Raketenprogramm den UN-Resolutionen entspreche. Außerdem seien die „revolutionären Bemühungen, arabische Hauptstädte wie Damaskus, Beirut oder Sanaa zu kontrollieren, keine angemessene Betätigung. Das destabilisiert, und wir bitten sie, sich den normalen Dingen, die normale Staaten tun, anzupassen. Nicht mehr“.

          Zu Meinungsverschiedenheiten mit der EU sagte Pompeo: „Wenn ich mit ihnen spreche, verstehen sie die Gefahr, die von der Islamischen Republik Iran ausgeht. Mit dem Atomabkommen haben sie einen anderen Weg eingeschlagen.“ Wenn die Vereinigten Staaten aber über Terrorgefahr und Destabilisierung sprächen, über Risiken, die von iranischen Verbündeten wie der Hizbullah im Libanon, den Houthi-Rebellen im Jemen oder von iranisch kontrollierten Milizen im Irak ausgingen, würden die Europäer die amerikanischen Sorgen verstehen.

          Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat ein Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump derweil an ein Einlenken der Vereinigten Staaten im Atomkonflikt geknüpft. Bei einem Treffen mit politischen Aktivisten zeigte sich Ruhani unnachgiebig: „Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar, und wir werden daher in dieser Situation auch nicht kapitulieren“, sagte Rohani am Samstagabend laut Webportal des Präsidialamts in Teheran. Trump hatte der iranischen Führung am Donnerstag vorgeschlagen, ihn anzurufen, um direkt über den Konflikt zu sprechen.

          Trump will, dass Rohani anruft

          Rohani schloss Verhandlungen mit Trump nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme. Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Heschmatollah Fallahtpischeh, erklärte am Sonntag, Trumps Ausstieg aus dem Atomdeal habe gezeigt, dass die jetzige amerikanische Regierung nicht zuverlässig sei. Daher werde Iran Trump auch nicht anrufen.

          Trump hatte am Donnerstag an die Adresse Teherans gesagt: „Was sie tun sollten, ist, mich anzurufen, sich hinzusetzen. Wir können einen Deal machen, einen fairen Deal. Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben.“ Medienberichten zufolge soll Trump der Schweizer Botschaft in Teheran, die die diplomatischen Interessen der Vereinigte Staaten in Iran vertritt, auch eine Telefonnummer gegeben haben, unter der Rohani ihn anrufen könne. Dies führte in sozialen Medien zu spöttischen Reaktionen, unter anderem zu dem Aufruf: „Call me first“ (Ruf mich zuerst an).

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