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Trotz Amerikas Sanktionen : Iran hält am Atomdeal fest

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Hassan Ruhani, Präsident des Iran, will trotz der Sanktionen Amerikas am Atomdeal festhalten. Bild: dpa

Amerika wird demnächst die Sanktionen gegen Iran verschärfen. Doch die Machthaber in Teheran geben sich unbeeindruckt. Ein Rückzug aus dem Atomabkommen hätte weitreichende Folgen.

          Iran wird sich nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani weiterhin an das Atomabkommen halten. Sein Land habe auch keine Angst vor neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten, die Anfang November in Kraft treten. „Etwas kaputt zu machen, ist ja keine Kunst, etwas (wie den Atomdeal) aufzubauen aber schon“, sagte Ruhani am Sonntag.

          Amerikas Präsident Donald Trump hatte im Mai das Atomabkommen einseitig aufgekündigt. Im August traten daraufhin amerikanische Sanktionen wieder in Kraft. Die Strafmaßnahmen werden Anfang November weiter verschärft. Sie treffen dann auch den Ölhandel, die wichtigste Einnahmequelle des Landes. Mit dem 2015 geschlossenen Atomvertrag soll Iran daran gehindert werden, Atomwaffen zu bauen. Im Gegenzug wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.

          „Trump dachte, dass wir nach seinem Ausstieg aus dem Deal auch gleich aussteigen würden, aber wir haben weise entschieden und gehandelt“, sagte der Präsident. Ein Ausstieg Irans hätte neue Resolutionen, Sanktionen und eine abermalige Isolierung Irans zur Folge gehabt. Außerdem hätten alle Staaten sich auf die Seite der Vereinigten Staaten und gegen Iran gestellt.

          Trump wolle einen Regimewechsel

          Laut Ruhani hat es in den vergangenen vier Jahrzehnten keine Regierung in den Vereinigten Staaten gegeben, die sich so feindselig seinem Land gegenüber verhalte wie die derzeitige. „Trumps Ziel war zunächst mit einem psychologischen und danach einem wirtschaftlichen Krieg die Legitimation des iranischen Systems zu untergraben ... mit andere Worten einen Regimewechsel vorzubereiten“, sagte Ruhani.

          Die Vereinigten Staaten streben nach den Worten von Sicherheitsberater John Bolton im Iran keinen Regimewechsel an, sondern eine grundlegende Änderung des Verhaltens. Maximaler Druck solle das bösartige Verhalten über die Grenzen hinaus stoppen. Außenminister Mike Pompeo warf Führung in Teheran vor, sie führe seit Jahrzehnten eine Kampagne ideologisch motivierter Gewalt und Destabilisierung im Ausland. Er nannte dabei die Unterstützung Irans für die syrische Führung, die libanesische Hisbollah, die radikalislamische Hamas, schiitische Milizen im Irak sowie die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen.

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