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Iran : G-8-Staaten fordern friedliche Lösung von Teheran

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In Triest: Frattini (rechts) mit dem russischen Außenminister Lawrow Bild: dpa

Die Außenminister der G-8-Staaten sind „sehr besorgt“ über die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Iran und fordern die Machthaber in Teheran dazu auf, die Krise friedlich zu lösen.

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          Die Außenminister der G-8-Staaten sind „sehr besorgt“ über die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Iran und fordern die Machthaber in Teheran dazu auf, die Krise friedlich zu lösen. Das sagte Italiens Außenminister Franco Frattini nach dem Treffen der Minister am Freitag in Triest.

          Die G-8-Gruppe, die aus den sieben führenden Industriestaaten und Russland besteht, verlangt nach Frattinis Worten, dass die Gewalt gegen Demonstranten sofort beendet werde, und sei solidarisch mit den Opfern, ohne sich dabei in die inneren Angelegenheiten Irans einmischen zu wollen. Vor allem Moskau hatte vor einer solchen Einmischung gewarnt.

          Atomprogramm „im Zentrum der Sorgen“

          Frattini hielt fest, dass Irans Atomprogramm „im Zentrum der Sorgen der G 8“ stehe. Verhandlungen darüber dürften kein Selbstzweck sein, und die Zeit dafür sei begrenzt. Italien hat im Jahr 2009 die Präsidentschaft der führenden Industrieländer und Russlands inne.

          In den zurückliegenden zwei Wochen hatten Hunderttausende Iraner dagegen protestiert, dass Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad zum Sieger der Präsidentenwahl vom 12. Juni erklärt wurde. Die Sicherheitskräfte gingen massiv gegen die Demonstranten vor, die der Regierung Wahlfälschung vorwarfen. Nach staatlichen Angaben waren dabei mindestens 17 Demonstranten ums Leben gekommen.

          Der Wächterrat, das oberste gesetzgeberische Gremium, wies die Vorwürfe am Freitag abermals zurück. Es habe sich um die sauberste Wahl seit der Revolution vor 30 Jahren gehandelt, erklärte das Gremium. Gravierende Mängel habe es nicht gegeben. Alle Einwände, die von unterlegenen Kandidaten vorgebracht worden waren, seien geprüft worden.

          Ein führender konservativer Kleriker Irans forderte unterdessen die Todesstrafe für Anführer des Protests. „Ich rufe die Justiz zu einer deutlichen Konfrontation mit den Anführern dieser illegalen Demonstrationen auf und verlange die Todesstrafe für sie ohne jede Gnade“, sagte Ajatolloh Ahmad Chatami am Freitag während einer Gebetszeremonie. Der Geistliche gilt als Vertrauter von Präsident Ahmadineschad.

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