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Konferenz in Tadschikistan : Irans Präsident fordert „positive Signale“ für Atom-Abkommen

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Irans Präsident Hassan Rohani am 14. Juni auf einer Sitzung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im kirgisischen Bischkek Bild: dpa

Zu den jüngsten Tankerangriffen im Golf von Oman schweigt Hassan Rohani. An seinem Ultimatum im Streit über den Atomdeal hält er fest.

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          Iran will sich ungeachtet der Sanktionen der Vereinigten Staaten vorerst weiter im Grundsatz an das Atomabkommen halten, erwartet aber „positive Signale“. Andernfalls werde sich Teheran weiter von einigen der Verpflichtungen verabschieden, sagte Irans Präsident Hassan Rohani. Er sprach der russischen Agentur Interfax zufolge am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in der zentralasiatischen ehemaligem Sowjetrepublik Tadschikistan. Rohani äußerte demnach auch die Hoffnung, dass andere Länder die Bemühungen um Frieden in der Region unterstützten.

          Zugleich kritisierte der iranische Präsident einmal mehr den Ausstieg Amerikas aus dem Abkommen sowie die „illegalen Sanktionen“ gegen sein Land. „Diese Politik ist eine Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung, die wiederum ein grundlegendes und unverletzliches Recht aller Nationen ist“, sagte Rohani. Am Vortag hatte er in der zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepublik Kirgistan den Vereinigten Staaten eine Destabilisierung der Lage im Nahen Osten vorgeworfen.

          Zu den jüngsten Tankerangriffen im Golf von Oman äußerste sich Rohani nicht. Die Vereinigten Staaten machen für die Attacken Iran verantwortlich: Das Regime weist die Vorwürfe zurück. Am Freitagabend gab nach der amerikanischen Regierung auch der britische Außenminister Jeremy Hunt Iran und dessen Revolutionsgarden die Schuld. Kein anderes Land könne dafür verantwortlich sein, so Hunt.

          Iran hatte das Wiener Atomabkommen im Jahr 2015 mit den fünf UN-Vetomächten – Amerika, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland geschlossen. Es soll Iran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug für die Einschränkung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sollten gegen Iran verhängte Strafmaßnahmen zurückgenommen werden.

          Die Vereinigten Staaten stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Sie setzen Iran mit Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck, um das Abkommen neu zu verhandeln und beispielsweise auch das iranische Raketenprogramm mit einzubeziehen.

          Iran hält nach den Worten von Rohani an seinem Ultimatum fest. Demnach sollen die Vertragspartner bis zum 7. Juli die Vereinbarungen umsetzen. „Daher sind wir gezwungen unsere Verpflichtungen im Atomdeal noch weiter zu reduzieren ... falls von der Gegenseite keine geeignete Maßnahmen zur Umsetzung erfolgen“, sagte Ruhani. Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit und begrüße eine „Win-win-Situation für alle Seiten“.

          Russlands Präsident Wladimir Putin sagte in Duschanbe, es gebe keine Alternative zu dem Abkommen für eine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm. „Der Ausstieg der USA aus diesen Vereinbarungen hat die Umsetzung erheblich erschwert. Das wirkt sich negativ auf die allgemeine Situation hinsichtlich einer Nichtverbreitung von Atomwaffen aus“, sagte Putin.

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