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Proteste in Iran : Nicht mehr zu stoppen

Das Standbild aus einem Video zeigt einen Angriff auf eine Polizeiwache in der iranischen Stadt Qahdarijan. Bild: dpa

In Iran gehen Tausende auf die Straße. Sie protestieren gegen die Führung und die miserable wirtschaftliche Situation der Bevölkerung. Am Montag wurde angeblich ein Polizist erschossen.

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          In Kermanschah forderten die Demonstranten „Brot, Arbeit, Freiheit“, als die iranischen Sicherheitskräfte auf sie eingedroschen haben, und in Chorramabad riefen sie bei ihrem Protestmarsch durch die Straßen der Stadt: „Was ist in Iran frei?“ Als Antwort skandierten sie: „Diebstahl und Unrecht“. In vielen anderen Städten wünschten sie sogar dem 78 Jahre alten Revolutionsführer Ali Chamenei den Tod. Was am vergangenen Donnerstag in Maschhad, der zweitgrößten Stadt Irans, mit einer Kundgebung von ein paar tausend Arbeitern gegen die Wirtschaftspolitik von Präsident Hassan Rohani begonnen hat, weitete sich in wenigen Tagen zu einer landesweiten Welle des politischen Protests aus. Dabei wurden bis zum Montag nach Angaben des Staatsfernsehens mindestens zehn Menschen getötet, mehrere hundert Demonstranten wurden festgenommen, die meisten von ihnen in Teheran.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Am Montag wurde bei einer Kundgebung in der zentraliranischen Stadt Nadschafabad angeblich ein Polizist erschossen. Nach Informationen des staatlichen Fernsehens hat ein "Unruhestifter" mit seinem Jagdgewehr auf die Sicherheitskräfte gezielt und einen Polizisten erschossen sowie drei weitere verletzt.

          Eshaq Dschahangiri, der erste Vizepräsident und Stellvertreter des gemäßigten Präsidenten Rohani, warnte: „Wer immer das begonnen hat, er kann es nicht mehr stoppen.“ Damit zeigte er auf die Hardliner in der Islamischen Republik und auf die Gegner Rohanis. Denn Maschhad, wo die Proteste ihren Anfang nahmen, ist eine Hochburg der Hardliner und die Heimatstadt von Ebrahim Raisi, der Rohani bei der Präsidentenwahl im vergangenen Mai herausgefordert hatte und verlor. Raisi hatte sich schon im Wahlkampf zum Fürsprecher der Armen gemacht. Anhänger Rohanis werfen den Hardlinern vor, sie hätten die Proteste in Maschhad organisiert, um von der Unzufriedenheit über die schlechte wirtschaftliche Lage zu profitieren und die Regierung Rohani zu untergraben.

          Rufe nach einem Referendum

          In Maschhad riefen die Demonstranten noch „Tod Rohani“. In den folgenden Städten hieß es jedoch: „Tod Chamenei“ und „Tod dem Diktator“. Ein anderer Slogan lautete „Das Volk will ein Referendum“. Denn die Islamische Republik war nach dem Sturz des Schahs mit einem Referendum eingeführt worden. Damit richteten sich die Proteste nicht mehr allein gegen die Regierung Rohani, sondern gegen das gesamte politische Establishment, also auch gegen die den Hardlinern unterstellte Justiz sowie gegen die Revolutionswächter und deren wirtschaftlichen Imperien.

          Den Ruf „Tod Chamenei“ hat es nicht gegeben, seit dieser 1989 die Nachfolge von Revolutionsführer Chomeini angetreten hatte. In mehreren Videos, die am Samstag aufgenommen worden sind, ist zu sehen, wie Bilder Chameneis verbrannt werden. Ein anderes Video zeigt, wie von einer Wand ein Poster von Qassem Solaimani heruntergerissen wird, dem mächtigen Führer der Qods-Brigaden, die den Revolutionswächtern unterstehen und die für Irans militärische Einsätze im Ausland zuständig sind. Zu hören sind dazu Rufe wie „Vergesst Syrien, denkt an uns!“ und „Ich gebe mein Leben Iran, nicht Gaza und nicht dem Libanon“.

          Was am vergangenen Donnerstag in Maschhad begann, breitete sich rasch landesweit aus. In anderen großen Städten wie Teheran, Isfahan und Bandar Abbas gingen ebenso Menschen auf die Straßen wie in Provinzstädten – etwa Rasht, Hamedan, Qazvin, Aran und Zandschan. In den Kleinstädten Izeh und Dorud wurden am Samstag und am Sonntag bei Zusammenstößen mit der Bereitschaftspolizei sechs Menschen getötet.

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