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Proteste in Iran : Nicht mehr zu stoppen

Zu blutigen Zusammenstößen kam es insbesondere am Samstag. Videos zeigen, wie Demonstranten in mehreren Städten Regierungsgebäuden stürmten, wie sie Zäune niederrissen und Müllcontainer in Brand setzten. Am Samstag hatte auch das Regime zu Kundgebungen aufgerufen. Sie waren in 1200 Städten seit langem vorbereitet. Iraner, die teilweise mit Bussen herbeigebracht wurden, zogen mit Chamenei-Postern durch die Straßen. Denn an jenem Tag feiert das Regime die endgültige Niederschlagung der Proteste des Jahres 2009, die sich an der Wiederwahl des Hardliners Ahmadineschad entzündet hatten. Die oppositionelle „grüne Bewegung“ der Reformer und Gemäßigten sah sich um den Sieg betrogen und vermutete, dass Ahmadineschad mit Hilfe von Manipulationen, die Chamenei gedeckt habe, wiedergewählt worden sei.

Nun demonstriert die Unterschicht

Die Proteste des Jahres 2009 waren überwiegend von der gebildeten Mittelschicht getragen worden und politisch motiviert. Derzeit demonstrieren jedoch überwiegend Iraner aus der Unterschicht, die aus Protest gegen ihre Verarmung auf die Straße gehen. Die wirtschaftliche Lage und Not ist aber nicht mehr das alleinige Thema der Proteste. Das zeigen die Rufe nach einem Rücktritt Chameneis und auch Rufe, die sich gegen die Islamische Republik wenden. Einer der Slogans der Proteste lautet demnach: „Wir sind Arier und beten keine Araber an.“

Angespannt ist die Lage insbesondere in der Hauptstadt Teheran. Dort war es am Samstag zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstration und Sicherheitskräften gekommen, vor allem an neuralgischen Punkten wie dem Firdausi-Platz, wo die Sicherheitskräfte Wasserwerfer einsetzten, und dem Platz der Revolution, wo der Ruf „Tod dem Diktator“ zum Eingreifen der Sicherheitskräfte geführt hat. Am Sonntag jedoch boten ihnen die Demonstranten in Teheran keinen Anlass einzugreifen. Sie zogen friedlich und ohne Slogans durch Straßen.

Präsident Hassan Rohani ruft die Bevölkerung zur Ruhe auf, während seine Anhänger ebenfalls auf die Straße gehen.

Anders als in den meisten Provinzstädten spielten in Teheran von Samstag an auch Studenten eine Rolle. So haben auf dem Gelände der Universität Teheran Studenten Passanten aufgefordert, sich ihrem Protest anzuschließen. Sie riefen „Keine Korruption, sondern Widerstand“, und sie wandten sich mit ihrem Ruf „Das ist das Ende des Abenteuers“ der Islamischen Republik sowohl gegen die Hardliner als auch gegen das Lager des gemäßigten Präsidenten Rohani.

Am Sonntag brach Rohani sein Schweigen. Er rief die Menschen dazu auf, Ruhe zu bewahren, und er versicherte ihnen, dass jeder das Recht habe, zu demonstrieren, solange dies friedlich geschehe. Denn Kritik sei das eine, die Zerstörung von Eigentum etwas anderes. Er teile die Sorge der Menschen über die wirtschaftliche Lage und der Korruption, sagte Rohani und warnte die Demonstranten, dass bei Unsicherheit ja keine Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.

Schärfer reagierte Rohanis Innenminister Abdolrahman Rahmani-Fazli. Er warnte die Demonstranten, dass sie für ihre illegalen Zusammenkünfte einen Preis zu zahlen hätten, vor allem diejenigen, die öffentliches Eigentum zerstörten und die Sicherheit des Landes untergrüben. Der Minister für Information und Telekommunikationstechnologie beschwerte sich bei dem Betreiber des Messengerdienstes Telegram, mit dem auf Smartphones, Tablets und Computern Textnachrichten, verschlüsselte Nachrichten und Fotos verschickt werden können. Offenbar war Telegram einer der wichtigsten Plattformen, um die Proteste der vergangenen Tage zu organisieren. Pavel Durov, der Geschäftsführer von Telegram, lehnte es jedoch ab, den Dienst zu blockieren, denn das Unternehmen sei stolz darauf, dass der Dienst als Plattform für freie Meinungsäußerung benutzt werde. Darauf hat die iranische Regierung von Samstag an den Zugang zu Diensten wie Telegram und Instagram blockiert. Durov war lediglich bereit, den Nachrichtenkanal Amad News, der ebenfalls über Telegram läuft, zu suspendieren, nachdem dieser zu Gewalt aufgerufen habe.

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