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Amerikanische Sanktionen : Irans Außenminister fordert Rückgrat von EU

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Irans Außenminister Sarif vergangenen Mai. Bild: dpa

Das Nuklearabkommen gefährden, um es zu retten? Mit verstärkter Urananreicherung droht Irans Außenminister Sarif, sollten die Europäer Trumps Sanktionen gegen sein Land einfach hinnehmen. Er schlägt einen bestimmten Schritt vor.

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          Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat mit verstärkter Uran-Anreicherung gedroht, falls die EU nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen weiter so passiv agiere. „Die Europäer und die anderen Unterzeichner müssen handeln, um die Auswirkungen der amerikanischen Sanktionen zu kompensieren“, sagte Sarif dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Der Lackmustest dabei seien „Öl und Banken“.

          Sarif warf den Europäern „Passivität“ vor und drohte, dass der Iran reagieren würde, wenn die „Balance von Geben und Nehmen“ zerstört würde. Dafür müsse Iran das Nuklearabkommen nicht unbedingt kündigen, es sei auch möglich, „dass wir es reduziert anwenden“. Eine der Möglichkeiten wäre, dass Iran die Anreicherung von Uran verstärkt wieder aufnehme.

          „Den Worten Taten folgen lassen“

          Sarif forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, das „Blocking Statute“ anzuwenden und Unternehmen mit Strafen zu belegen, „wenn diese sich wegen der Sanktionen aus dem Irangeschäft zurückziehen“. „Die Europäer müssen sich entscheiden, ob sie bereit sind, ihren Worten Taten folgen zu lassen.“ Es sei die Frage, „ob Europa sich dem amerikanischen Diktat unterwirft“, sagte Sarif dem „Spiegel“.

          Der iranische Außenminister schloss direkte Gespräche seines Landes mit Amerikas Präsident Donald Trump aus. „Es gibt keine Basis für Gespräche“, sagte Sarif. Nur wenn die Vereinigten Staaten zum Nuklearabkommen zurückkehrten, „wäre es möglich, über Gespräche nachzudenken“.

          Washington hatte im Mai einseitig das internationale Atomabkommen gekündigt, in dem Iran den Ausbau seiner kerntechnischen Fähigkeiten überprüfbar beschränkt. Obwohl Iran sich an das Abkommen hält, haben die Vereinigten Staaten im August wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt und bedrohen weltweit alle, die die Sanktionen nicht befolgen.

          Anfang November soll eine weitere Sanktionsrunde folgen, um Irans Ölexport zu unterbinden. Die EU, Russland und China halten an dem Abkommen fest.

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