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Atomverhandlungen mit Iran : Einigung in Sicht

Einigung in Sicht? Der amerikanische Außenminister, John Kerry, am Fenster des Verhandlungshotels Bild: AP

In Lausanne mehren sich die Anzeichen für eine nahende Vereinbarung im seit zwölf Jahren andauernden Atomstreit mit Iran. Kurz vor Ablauf der selbstgesetzten Frist werden die Äußerungen der Beteiligten zuversichtlicher.

          Je näher das Ende der selbstgesteckten Frist an diesem Dienstag um Mitternacht rückt, desto intensiver arbeiten die Unterhändler Irans und der internationalen Sechsergruppe an einer Rahmenübereinkunft für ein Ende des seit zwölf Jahren andauernden Atomstreits. Waren noch zu Wochenbeginn vor allem die Differenzen betont worden, so klangen am Dienstag nach einer Nachtschicht die Äußerungen der Beteiligten zuversichtlicher.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Die Betonung liegt dabei darauf, dass es sich um eine Grundsatzvereinbarung handelt, die allerdings noch bis Ende Juni in einen ausgearbeiteten Vertrag mit allen technischen Einzelheiten münden soll. Mit den Regelungen soll sichergestellt werden, dass Iran sich mit seinem Atomprogramm nicht in kurzer Frist in den Besitz von genug waffenfähigem Material setzen kann, um eine Bombe zu bauen. Auf der anderen Seite sollen die Sanktionen gegen Iran nach und nach aufgehoben werden.

          Am Dienstag kündigte der russische Außenminister Sergej Lawrow an, wieder in die Runde seiner Amtskollegen aus den Vereinigten Staaten, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschlands zurückzukehren, die mit dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif verhandeln. Das gilt als Anzeichen für eine nahende Vereinbarung, weil Lawrow am Vortag abgereist war und eine Rückkehr nur für den Fall eines nahenden Ergebnisses in Aussicht gestellt hatte.

          Nun sagte Lawrow vor seiner Rückkehr an den Verhandlungsort am Genfer See: „Die Aussichten dieser Verhandlungsrunde sind nicht schlecht, ich würde sogar sagen gut.“ Es gebe berechtigte Hoffnungen auf eine Einigung, falls nicht einer der Beteiligten „in letzter Minute den Einsatz erhöht“, um Vorteile für sich herauszuschlagen.

          Trotz internationalen Protesten und entgegen verbindlichen UN-Resolutionen hat Iran sein heimlich begonnenes Uran-Anreicherungsprogramm zehn Jahre lang immer weiter ausgebaut. Die UN-Behörde IAEA warnte 2011 vor einer möglichen militärischen Dimension. Die  verschärften Wirtschaftssanktionen führten schließlich zum Einlenken und zum Genfer Interimsabkommen vom November 2013. Damit wurde das Programm eingefroren und zum Teil zurückgefahren. Seither wird über ein dauerhaftes und umfassendes Abkommen verhandelt. (löw.)

          Auch die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius, blieben in der „schwierigen und kritischen Phase“ am Verhandlungstisch in Lausanne. Ihre für diesen Dienstag geplante Teilnahme am deutsch-französischen Ministertreffen in Berlin sagten sie ab.

          Die Sechsergruppe, auch P5 plus 1 oder E3 plus 3 genannt, verhandelt seit Mitte vergangener Woche im schweizerischen Lausanne mit der iranischen Delegation um Zarif. Grundlage ist das Genfer Übergangsabkommen, mit dem das Atomprogramm gegen gewisse Sanktionserleichterungen eingefroren worden war und das seither mehrmals verlängert wurde, zuletzt bis zum 30. Juli dieses Jahres. Bis dahin soll die Textarbeit mit den technischen Anhängen beendet werden. Zuvor muss sich zeigen, ob die in Lausanne angestrebte Rahmenvereinbarung ausreicht, um die Kritiker der Regierungen sowohl in Washington als auch in Teheran vorläufig zufriedenzustellen.

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