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Atomgespräche mit Iran : Verhandeln auch nach Ablauf der Frist

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Federica Mogherini, die Außenbeauftragte der EU sprechen während einer Verhandlungspause in Lausanne. Bild: dpa

Der russische Außenminister hat eine Einigung „in allen Schlüsselfragen“ verkündet - und die Atomverhandlungen in Lausanne verlassen. Westliche Delegationen sehen noch Gesprächsbedarf.

          In Lausanne arbeiten Spitzendiplomaten der internationalen Sechsergruppe und Irans an einer Abschlusserklärung, mit der eine grundsätzliche politische Einigung im Atomstreit formuliert werden soll. Die Verhandlungen darüber waren in der Nacht zum Mittwoch auch nach Ablauf der selbstgesetzten Frist um Mitternacht weitergegangen.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow die Verhandlungen inzwischen verlassen. „Der Minister ist wie geplant am frühen Morgen aus Lausanne abgereist“, sagte ein namentlich nicht genannter russischer Diplomat am Mittwoch der Agentur Ria Nowosti zufolge in Moskau. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow werde nun die russische Delegation anführen.

          Lawrow hatte kurz vor der Abreise von einer Einigung in Schlüsselfragen gesprochen. In westlichen Delegationen wurde aber darauf verwiesen, dass noch weiter an Formulierungen gearbeitet werden müsse.

          Der amerikanische Präsident, Barack Obama, und sein Sicherheitsteam ließen sich in einer Videokonferenz von Außenminister John Kerry über den Stand der Verhandlungen unterrichten.

          Der iranische Außenminister Dschawad Zarif sprach davon, es seien für die meisten Fragen Lösungen gefunden worden. Es wird daher mit einer Erklärung an diesem Mittwoch gerechnet, die einen Verweis auf das Datum des 30. Juni enthalten dürfte. Bis dahin soll der Text eines Abkommens mit allen technischen Einzelheiten ausformuliert sein.

          Seit Mitte vergangener Woche verhandeln Vertreter der Sechsergruppe (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland) mit Iran darüber, wie das Atomprogramm für die nächsten Jahre begrenzt und kontrolliert werden kann und die gegen das Land verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Am Schluss wurde vor allem darüber gestritten, wie es nach einer zehnjährigen Frist enger Einschränkungen weitergehen soll. Außerdem wurde ein Mechanismus gesucht, im UN-Sicherheitsrat Sanktionen so zu suspendieren, dass sie im Falle eines Verstoßes Irans schnell wieder in Kraft treten können, wobei Russland und China sicherstellen wollten, dass ihr Vetorecht nicht relativiert wird.

          Iranische Uran-Zentrifugen sowie dort angereichertes Uran

          Am Morgen wollten auch die Außenminister der Sechsergruppe (Wang Yi aus China und Laurent Fabius waren aus Lausanne bereits wieder abgereist) wieder zusammentreffen. Bis dahin hatte Gelegenheit zur Rücksprache mit den heimischen Regierungschefs bestanden. Der amerikanische Präsident Barack Obama mit seinem Sicherheitsteam wurde in einer Videokonferenz durch Außenminister John Kerry unterrichtet.

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