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Iran : Ahmadineschad besteht auf Atomforschung

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Ahmadineschad: Westen mit Drohgebärden „wie im Mittelalter” Bild: dpa/dpaweb

Das nukleare Programm seines Landes widerspreche in keiner Weise dem Atomwaffensperrvertrag, sagt Irans Präsident Ahmadineschad. Den Westen beschuldigte er, mit „Drohgebärden wie im Mittelalter“ eine Propaganda gegen sein Land zu betreiben.

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          Iran hat die internationalen Vorwürfe nach der Wiederaufnahme der Forschung zur Urananreicherung vehement zurückgewiesen. Das Forschungsprogramm seines Landes widerspreche in keiner Weise den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags, erklärte Präsident Mahmud Ahmadineschad am Samstag auf einer Pressekonferenz in Teheran. Den Westen beschuldigte er, mit Drohgebärden „wie im Mittelalter“ eine üble Propagandakampagne gegen sein Land zu betreiben.

          Allein die Tatsache, daß an den iranischen Atomanlagen Überwachungsgerät der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) installiert sei, beweise die Kooperationsbereitschaft seiner Regierung, betonte Ahmadineschad. Iran habe sich zweieinhalb Jahre lang darum bemüht, der internationalen Gemeinschaft seine Vertrauenswürdigkeit zu beweisen. Deshalb habe er auch der vorübergehenden Versiegelung seiner Nuklearanlagen, der Einstellung von Urananreicherungen sowie Ad-hoc-Inspektionen der IAEA zugestimmt. Nun seien die europäischen Länder an der Reihe, vertrauensbildende Maßnahmen zu ergreifen.

          Berlin London und Paris fordern Geduld

          Iran fürchte westliche Drohungen wegen seines Atomprogramms nicht, hatte Ahmadineschad schon am Freitag gesagt. Zuvor hatte schon der iranische Außenminister Mottaki damit gedroht, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA einzustellen, sollte der Fall vor den Sicherheitsrat gebracht werden. Am Donnerstag hatten sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die für die EU verhandeln, dafür ausgesprochen, den Atomstreit vor das höchste UN-Gremium zu bringen.

          Die Bundesregierung lehnt ein militärisches Vorgehen gegen Iran ab. Man setze weiter auf diplomatische Mittel, ließ das Auswärtige Amt am Freitag verlauten. Der außenpolitische Koordinator der EU, Javier Solana, lehnte eine militärische Lösung ebnsfalls kategorisch ab. Die Entscheidung, den UN-Sicherheitsrat anzurufen, bedeute keineswegs das Ende der Verhandlungen, sagte Javier der „Bild am Sonntag“.

          Die Türkei rief das Nachbarland Iran am Samstag dazu auf, eng mit EU und IAEA zu kooperieren. Es wäre fatal, wenn Teheran die Chancen für einen Dialog mit einseitigen Maßnahmen zunichte machen würde, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Ankara.

          Iran-Konferenz in London

          Auch nach der Entscheidung der EU-Troika, die Verhandlungen vorläufig abzubrechen, gebe es von europäischer Seite unverändert die Bereitschaft, mit der Führung in Teheran über eine Lösung zu sprechen, hiße es in Berlin. Voraussetzung dafür sei allerdings, daß das Land seine jüngsten Aktivitäten bei der Nuklearforschung rückgängig mache. Für die Bundesregierung stünden etwaige Wirtschaftssanktionen gegen Iran nicht an. Diese Diskussion sei noch verfrüht. Derzeit konzentriere man sich darauf, andere Länder für ein gemeinsames Vorgehen , sagte ein Sprecher und verwies auf die für nächste Woche nach London einberufene Iran-Konferenz, an der auch Vertreter aus China und Rußland teilnehmen.

          London und Paris forderten dazu auf, Geduld mit Iran zu haben. Die Verhängung von Sanktionen gegen Iran sei eine Option, doch zuvor müßten andere Möglichkeiten versucht werden, Druck auszuüben, sagte der britische Außenminister Straw. Ein Sprecher des französischen Außenministeriums sagte, derzeit seien Sanktionen „verfrüht".

          Ausbau der Atomanlage Natans?

          Amerikanische Forscher berichteten unterdessen über einen Ausbau der iranischen Atomanlage Natans. Das private Institut für Wissenschaft und Internationale Sicherheit (ISIS) in Washington veröffentlichte ein am 2. Januar aufgenommenes Luftbild der Anlage. Darauf seien sieben noch unfertige Bauten zu sehen, die vor einem Jahr noch nicht vorhanden gewesen seien, sagte die stellvertretende Institutsleiterin Corey Hinderstein.

          In Natans hatte Iran am vergangenen Dienstag sein zwei Jahre lang ausgesetztes Forschungsprogramm zur Produktion von Kernbrennstoffen wieder auf. Nach Angaben der IAEA soll im Rahmen der Experimente auch die umstrittene Urananreicherung wieder anlaufen, die für Atomwaffen genutzt werden könnte.

          Iwanow für Raketenverkauf

          Ein gewaltsames Vorgehen gegen Iran werde die Welt in eine Krise stürzen, deren Auswirkungen man nur mit den Folgen des Zweiten Weltkrieges vergleichen könne, sagte der Generaldirektor des Instituts für zeitgenössische Iran-Studien in Moskau, Radschab Safarow. Iran sei im Falle eines Angriffs militärisch in der Lage, den Persischen Golf abzuriegeln, sagte Safarow der Agentur Interfax. In einem solchen Fall würde der Ölpreis auf mehr als 100 Dollar je Faß steigen und die Weltwirtschaft zusammenbrechen. Jedoch rechnet Safarow nicht damit, daß eine Entscheidung über gewaltsames Vorgehen gegen Iran bald getroffen werde.

          Der russische Verteidigungsminister Iwanow sagte unterdessen, Rußland habe nicht die Absicht, wegen des Atomstreits von der Erfüllung des Liefervertrages für Luftabwehrsysteme vom Typ Tor-M1 Abstand zu nehmen. Im Dezember hatten Rußland und Iran die Lieferung von 29 russischen Tor-Systemen zum Preis von rund einer Milliarde Dollar vereinbart. Die Flugabwehrsysteme besitzen eine mittlere Reichweite und sind in der Lage, niedrig fliegende Flugzeuge und Lenkwaffen abzuschießen.

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