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Regierungsbildung im Irak : Geheimdienstchef wird Ministerpräsident

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Iraks Präsident Barham Saleh (l.) beauftragt Mustafa Kadhemi mit der Regierungsbildung Bild: Reuters

Mustafa Kadhemi hat vom irakischen Präsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Er braucht breite Unterstützung, um erfolgreich zu sein. Als Geheimdienstler pflegte er Kontakte zu Amerika und Iran.

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          Auch nach mehreren Monaten ist kein Ende der Regierungskrise im Irak in Sicht. Nachdem mehrere Versuche zur Regierungsbildung scheiterten, ernannte Präsident Barham Saleh am Donnerstag den Geheimdienstchef Mustafa Kadhemi zum neuen Ministerpräsidenten. Kadhemi ist in diesem Jahr bereits der dritte designierte Ministerpräsident in Bagdad, der nun die Regierungsbildung vorantreiben soll.

          Der bisherige Ministerpräsident Abdel Mahdi hatte im Dezember nach wochenlangen Massenprotesten seinen Rücktritt eingereicht. Er blieb aber seither geschäftsführend im Amt, weil noch keine neue Regierung zustande kam.

          Der Ernennungszeremonie Kadhemis wohnten zahlreiche politische Persönlichkeiten des Landes bei, was auf eine breite Unterstützung für den 53 Jahre alten Geheimdienstler hindeuten könnte. Seine beiden gescheiterten Vorgänger konnten darauf nicht bauen.

          Geheimdienstchef Kadhemi pflegt enge Kontakte zu den Vereinigten Staaten. Dem Vernehmen nach intensivierte er in den vergangenen Monaten allerdings auch die Beziehungen zur Führung des Iran, des Erzrivalen Washingtons.

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