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Irak : Bischof wieder in Freiheit - Anschlag auf Schiiten

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Die amerikanische Armee werde die bis zu 8.000 Wahllokale nur indirekt schützen. Ähnlich hatten sich auch britische Kommandeure geäußert und angekündigt, die Soldaten würden sich am Wahltag im Hintergrund halten. Nach Caseys Angaben würden die multinationalen Streitkräfte am Wahltag aus 170.000 Soldaten bestehen; nie zuvor war die Zahl der amerikanischen Soldaten so hoch. Insgesamt werden mehr als 100.000 irakische Sicherheitskräfte im Einsatz sein.

„Leute aus Falludscha können nicht in Bagdad wählen“

Die irakische Regierung bereitet unterdessen ein Bündel einschneidender Maßnahmen vor, um die irakischen Wähler zu schützen. Ministerpräsident Allawi hatte schon eingestanden, daß sie in den vier vorwiegend von Sunniten bewohnten Provinzen nördlich und westlich von Bagdad wegen der angespannten Sicherheitslage nur eingeschränkt an den Wahlen teilnehmen können. In den Provinzen Al Anbar und Ninive können sich Wähler am Wahltag registrieren lassen. Dort waren Wahlhelfer und Kandidaten getötet und bedroht worden. Viele hatten sich deshalb zurückgezogen.

Die Wähler aus Gegenden, in denen es häufig zu Gewalt kam, können nach Angaben der unabhängigen irakischen Wahlkommission nicht in sicherere Gebiete ausweichen. „Die Leute aus Falludscha können nicht in Bagdad wählen“, sagte ein Sprecher der Kommission.

Drastische Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Abgesehen vom bis Ende des Monats verlängerten Ausnahmezustand plant die irakische Regierung offenbar Schritte, die das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen bringen werden. Möglicherweise bleiben Geschäfte und Behörden schon drei Tage vor den Wahlen geschlossen. Am Wahlwochenende soll auch der private Autoverkehr stark eingeschränkt werden. Wer mit dem Auto unterwegs sein will, muß eine Sondergenehmigung beantragen. Fahrzeuge dürfen sich nicht den Wahllokalen nähern, wo Männer und Frauen getrennt ihre Stimmen abgeben werden.

Unterdessen kamen am Montag bei einem Selbstmordanschlag mit einer Autobombe auf das Polizeipräsidium der Stadt Baidschi nördlich Bagdads zehn Menschen ums Leben. Bei einem weiteren Anschlag wurden in Baquba acht irakische Soldaten getötet.

Niederlande ziehen Truppen ab

Die Niederlande werden Mitte März einen Großteil ihrer im Irak stationierten rund 1350 Soldaten zurückziehen. Die verbleibenden Truppen sollen spätestens acht Wochen später, nach dem Abbau der niederländischen militärischen Einrichtungen im Irak, in die Heimat zurückkehren. Das hat Ministerpräsident Balkenende nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Kamp und Außenminister Bot bekräftigt. Das Kabinett werde den Beschluß am kommenden Freitag offiziell fassen, hieß es am Montag in Den Haag.

Noch am Wochenende hatte Balkenende unter dem Eindruck entsprechender Forderungen aus den Reihen seiner Christlichen Demokraten (CDA) und der Rechtsliberalen (VVD) eine Verlängerung der Mission nicht ausgeschlossen. Auch Amerika und Großbritannien hatten sich an eine Fortsetzung der im vergangenen Jahr um weitere sechs Monate verlängerten Stationierung niederländischer Truppen im südlichen Irak ausgesprochen. An ihre Stelle sollen künftig britische Soldaten treten.

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