https://www.faz.net/-gpf-a4rlz

Vereinte Nationen : Internationales Abkommen zum Verbot von Atomwaffen kann in Kraft treten

  • Aktualisiert am

Greenpeace-Aktivisten in Hamburg halten zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki eine Mahnwache und fordern ein Verbot von Atomwaffen. Bild: dpa

Mit dem notwendigen Quorum von 50 Ratifizierungen wird der multilaterale Vertrag in 90 Tagen wirksam. Da die Atommächte das Abkommen boykottieren hat er allerdings eher symbolischen Charakter. Abrüstungsbefürworter reagieren dennoch euphorisch.

          2 Min.

          Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen kann in 90 Tagen in Kraft treten. Das Abkommen wurde inzwischen von 50 Staaten ratifiziert, womit das Quorum für seine Gültigkeit erreicht ist. Er werde nun am 22. Januar 2021 wirksam, teilten die Vereinten Nationen in der Nacht zum Sonntag in New York mit. Demnach ratifizierte Honduras als 50. Land den Vertrag. Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten boykottiert – darunter auch Deutschland. Der Vertrag hat daher zunächst nur weitgehend symbolischen Charakter. Die Befürworter des Abkommens setzen aber darauf, dass dieses über die Zeit eine starke Druckwirkung für die atomare Abrüstung entfaltet.

          Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen. Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie auch die Drohung mit deren Einsatz. Der Vertrag stelle eine „bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen“ dar, sagte UN-Generalsekretär António Guterres

          Die Atommächte – darunter die Vereinigten Staaten, Russland, Frankreich, Großbritannien und China – argumentieren, dass ihre Arsenale eine abschreckende Wirkung hätten. Aus demselben Grund hatten sich auch Deutschland und andere Nato-Mitglieder von der Verabschiedung ferngehalten: die nukleare Abschreckung zählt zur Strategie des Bündnisses. Die größten Nuklearmächte verweisen zudem auf ihre Zugehörigkeit zum Atomwaffensperrvertrag, der die Verbreitung von Nuklearwaffen untersagt. Die De-facto-Atommächte Indien, Pakistan und Israel gehören dem Atomwaffensperrvertrag allerdings nicht an. Nordkorea war im Jahr 2003 aus diesem Vertrag ausgestiegen.

          Das nun absehbare Inkrafttreten des Abkommens zum Atomwaffenverbot wurde von internationalen Organisationen, die sich für die atomare Abrüstung einsetzen, dennoch euphorisch begrüßt. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, freute sich über einen „historischen“ Schritt und „ein neues Kapitel für die nukleare Abrüstung“. Es sei nun zu erwarten, dass Unternehmen die Produktion von Atomwaffen einstellten und Finanzinstitutionen nicht mehr Geld in Unternehmen steckten, die solche Waffen produzieren, erklärte Ican-Exekutivdirektorin Beatrice Fihn.

          Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, bezeichnete die künftige Gültigkeit des Vertrags als „einen Sieg für die Menschlichkeit und das Versprechen für eine sicherere Zukunft“. Zu häufig würden Atomwaffen noch als „unvermeidbare Komponenten einer internationalen Sicherheitsarchitektur“ betrachtet, kritisierte Maurer. Der Verbotsvertrag mache eine Welt vorstellbar, in der die Welt von diesen „inhumanen Waffen befreit“ sei.

          Auch Österreich, das dem Atomwaffenverbotsvertrag angehört, begrüßte das Erreichen des Quorums. „Mit diesem Erfolg sind wir unserem Ziel einer atomwaffenfreien Welt einen wichtigen Schritt nähergekommen!“ schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz im Kurzbotschaftendienst Twitter.

          Seit den 75. Jahrestagen im vergangenen August, die an die US-Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg gedachte, hatte eine größere Zahl von Staaten den Nuklearwaffenverbotsvertrag ratifiziert, darunter Irland, Malta, Malaysia, Nigeria und Tuvalu.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Forschung im Unterdruck-Labor: Viren werden in einer Nährlösung zur Vermehrung angeregt.

          Versuche mit dem Coronavirus : Außer Kontrolle

          Aufregung in den USA: Wie jetzt bekannt wird, haben Forscher am Wuhan-Institut mit amerikanischem Geld gefährliche Coronavirus-Experimente vorgenommen. Die „Gain-of-Function-Forschung“ muss dringend in ihre Schranken verwiesen werden. Ein Gastkommentar.
          Seit gut drei Jahren ein Paar: Prinz Philippos und Nina Flohr bei einer Hochzeit im Jahr 2019.

          Royale Hochzeit in Athen : Königssohn heiratet Milliardärstochter

          Prinz Philippos, der jüngste Sohn des letzten Königs der Hellenen, gibt am Samstag Nina Flohr das kirchliche Jawort in Athen. Noch wird gerätselt, wer zu den Gästen zählt. Fehlen wird Philippos’ ver­unglückte Patentante: Prinzessin Diana.

          CO2-Preis : Ein sozialer Ausgleich für die Klimapolitik

          Der CO2-Preis verteuert vor allem Autofahren und Heizen. Das birgt soziale Sprengkraft. Die Einnahmen sollen daher über einen fairen Ausgleich an die Bürger zurückfließen. Bloß wie?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.