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Misshandelte Demonstranten : „Es war die Hölle auf Erden“

Ärzte behandeln am Freitag in Minsk freigelassene Demonstranten, die von der Polizei im Gefängnis gefoltert und geschlagen wurden. Bild: EPA

In Belarus berichten festgenommene Demonstranten über Folter und Schikane in der Haft. Das Regime bestreitet das. Doch die Freigelassenen zeigen ihre misshandelten Körper.

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          Belarus protestiert und feiert zugleich. Weitgehend unbehelligt schwillt der Widerstand gegen den Autokraten Alexandr Lukaschenka an, so dass mancher schon fragt, ob es nur die Ruhe vor dem Sturm ist, vor einem neuerlichen, gewaltsamen Aufbäumen des Regimes. Allein in Minsk hielten am Freitag Lehrer, Schüler und Künstler Aktionen ab. Immer mehr Staatsbetriebe schlossen sich Streiks an – am Nachmittag waren es schon mehr als 25 in mehreren Städten – und hielten Versammlungen ab, die eine ehrliche Auszählung der bei den Präsidentenwahlen abgegeben Stimmen oder Neuwahlen forderten. „Geh weg“, wurde Lukaschenka dabei auch direkt aufgefordert – und die Sicherheitskräfte hielten sich zurück, ließen später Tausende fröhliche Demonstranten durch Minsk ziehen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Schon in der Nacht auf Freitag blieben die Einsatzkräfte im Hintergrund. Zugleich wurden zahlreiche Männer und Frauen unter den mehr als 6700 Menschen, die seit Sonntag festgenommen worden waren, freigelassen: Vor dem Minsker „Zentrum der Isolierung von Rechtsbrechern“, einer als „Zip“ bekannten Haftanstalt, kamen Hunderte Menschen zusammen, um die Geschundenen zu empfangen, die durch die Stahltüren nach draußen kamen, ohne Telefone oder Geldbörsen und in der vielfach zerrissenen Kleidung, die sie trugen, als man sie abgeführt hatte. Im Flutlicht der Scheinwerfer der Haftanstalt berichteten sie von völlig überfüllten Zellen, in denen sie praktisch ohne Wasser und Brot und Sanitäranlagen vegetiert hätten, von Schlägen und Elektroschocks.

          Mit Sturmgewehren bedroht

          Ein junger Mann sagte, die Sondereinsatzkräfte Omon hätten Leute so lange geprügelt, bis man schrie: „Ich liebe Omon.“ Einige junge Festgenommene waren schon am Mittwochabend, sichtlich gezeichnet, im Staatsfernsehen vorgeführt worden, wo sie verkünden mussten, sich nicht wieder an Protesten zu beteiligen. Jetzt zeigen die Freigelassenen Blutergüsse, die von Schlägen auf Rücken, Beine, Knie und ins Gesicht zeugen. Von einer „Hölle auf Erden“ sprach ein Mann. Eine in der Nacht auf Mittwoch festgenommene Notärztin namens Anastassija berichtete dem Internetportal Tut.by, Spezialkräfte hätten ihr und ihren ebenfalls abgeführten Kollegen Sturmgewehre an die Köpfe gehalten.

          In der Zelle konnte Anastassija nicht sitzen. Das erste Wasser bekam sie 15 Stunden nach der Festnahme. Die Wächter hätten gesagt, medizinische Hilfe bekämen sie nicht, und: „Wir werfen eine Granate auf euch, und alles ist zu Ende.“ Sie habe gehört, wie junge Männer gezwungen wurden, die Nationalhymne zu singen, während sie geschlagen wurden. „Das hörten wir jede Nacht.“ Eine andere, die 19 Jahre alte Anja, sagte, die Männer würden in den Hof gelegt, mit Eiswasser übergossen und geschlagen. Andere Frauen berichteten, sie seien mit Vergewaltigung bedroht worden.

          Schon zuvor hatten zwei russische Journalisten unabhängiger Online-Medien, die jeweils fast zwei Tage ebenfalls in Minsk inhaftiert waren, von dem Grauen berichtet: „Leute lagen als lebende Teppiche in Pfützen von Blut“, schrieb etwa Nikita Telischenko vom Internetportal Znak.com. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtete über eine „Kampagne verbreiteter Folter und anderer Misshandlungen durch die belarussischen Behörden, welche die friedlichen Proteste um jeden Preis niederschlagen wollen“, und forderte internationalen Druck auf das Regime.

          Das Innenministerium teilte am Freitagmittag mit, insgesamt seien in Belarus mehr als 2000 Menschen freigelassen worden „und der Prozess geht pausenlos weiter“. Mancher vermutete, das Regime ändere seine Taktik von brutaler Härte zu scheinbarem Entgegenkommen. So tauchte der stellvertretende Innenminister, Alexandr Barssukow, in der Nacht vor dem „Zip“ auf, bestritt aber, dass es Misshandlungen gegeben habe. Am Freitagvormittag stieß er neuerlich zu den Wartenden und beteuerte, in den Zellen sei „niemand geschlagen worden“. Es wirkt wie eine ungelenke PR-Offensive.

          Entschuldigung des Innenministers

          Der Innenminister selbst, Jurij Karajew, entschuldigte sich am Donnerstagabend im Staatsfernsehen für Verletzungen von Leuten, die „zufällig“ bei Protesten waren, und rief seine Untergebenen dazu auf, Journalisten freizulassen; immer noch sind etliche Reporter verschwunden. Die Presse sei „heilig“, sagte Karajew, hob aber hervor, die Polizei habe nur auf Gewalt seitens der Demonstranten geantwortet. „Gott sei Dank ist es bei uns nicht zur Revolution gekommen.“ Auch mit Blick auf die Proteste in Staatsbetrieben, ein Alarmsignal für das Regime, wurde Entgegenkommen suggeriert. „Der Präsident hat die Meinung der Arbeitskollektive gehört und angeordnet, das zu klären“, sagte die Vorsitzende des Parlamentsoberhauses, Natalja Kotschanowa, am Donnerstagabend. Auch habe Lukaschenka angeordnet, alle Fälle von Festnahmen bei Protesten zu prüfen.

          Am Freitag meldete sich der Machthaber selbst zu Wort und trat als Erstes Gerüchten entgegen, er habe Belarus schon verlassen: „Ich lebe noch und bin nicht im Ausland“, sagte Lukaschenka auf einer Sitzung. Mit Blick auf die Streiks warnte er vor wirtschaftlichen Folgen: Wenn etwa Arbeiter eines Kalidüngerbetriebs „noch zwei Tage streiken, dann bekreuzigen sich die Konkurrenten, Russen und Kanadier“. Und mit Blick auf Minsker Fahrzeughersteller, bei denen ebenfalls Arbeiter streiken: „Heute produziert ihr zehn Trecker nicht, bringt sie nicht auf den Markt, morgen kommen die Deutschen und Amerikaner, bringen ihre Technik dem Russen, bekreuzigen sich auch.“

          Lukaschenka behauptete mit Blick auf zwei große Minsker Fabriken, dort hätten nur „20 Leute ihre Meinung gesagt“. Das griffen die angesprochenen Arbeiter des Minsker Traktorenwerks auf: „Wir sind nicht 20 Personen, sondern 16.000“, stand auf einem Banner, das Tausende von ihnen durch Minsk trugen. Auch Mitarbeiter der Minsker Metro, der Lebensader der Hauptstadt, schlossen sich den Protesten an.

          Immer mehr Staatsangestellte treten in den Streik, hier in der Automobilfabrik MAZ in Minsk.
          Immer mehr Staatsangestellte treten in den Streik, hier in der Automobilfabrik MAZ in Minsk. : Bild: AFP

          Auch die Frau, die Lukaschenka allen Anzeichen nach bei den Wahlen besiegt hat, meldete sich zu Wort, aus dem litauischen Exil: Dorthin hatte das Regime Swetlana Tichanowskaja in der Nacht auf Dienstag expediert. Sie sagte in einer Videobotschaft, dort, wo Wahlkommissionen ehrlich ausgezählt hätten, habe sie 60 bis 70 Prozent der Stimmen erhalten, in einem Teil von Minsk neunzig Prozent. „Wir müssen die Gewalt auf den Straßen der belarussischen Städte beenden“, sagte Tichanowskaja und rief das Regime zum Dialog auf. Am Wochenende, forderte Tichanowskaja, sollten die (regimetreuen) Bürgermeister selbst friedliche Massenveranstaltungen im ganzen Land organisieren.

          In einer weiteren Botschaft kündigte Tichanowskaja die Gründung eines Koordinierungsrates „zur Sicherstellung des Machttransfers“ an. Sie rief die Zivilgesellschaft, Parteien und Gewerkschaften und bekannte Personen auf, sich dazu an ihren Wahlkampfstab zu wenden. Zudem wandte sich Tichanowskaja an die internationale Gemeinschaft und besonders an die europäischen Länder, bei der Organisation eines Dialogs mit den bisherigen Machthabern zu helfen.

          Verbrüderungsszenen von Soldaten und Demonstranten

          An diesem Samstag wird in Minsk der erste Demonstrant zu Grabe getragen, der während der Proteste getötet worden war; es könnte eine der größten Beerdigungen der Stadtgeschichte werden. Oder sollte das Regime sich wirklich doch nur eine Atempause verschaffen, um zum Gegenschlag auszuholen? Im wichtigsten Punkt, dem angeblichen Wahlergebnis, blieb es hart: Das am Freitag verkündete offizielle Endergebnis gibt die Zahlen wieder, die das Land in Aufruhr versetzt haben.

          Doch erst einmal senkten Sondereinsatzkräfte und Soldaten vor offiziellen Gebäuden der Hauptstadt am Freitagnachmittag ihre Schutzschilde – und ließen sich dafür von jungen Frauen umarmen. Am Abend versammelten sich Tausende Demonstranten vor dem Regierungssitz in Minsk. Obwohl Lukaschenka dazu aufgerufen hatte, nicht auf die Straßen zu gehen, da „man euch und eure Kinder als Kanonenfutter benutzt“, wurden die Demonstranten von den Sicherheitskräften nicht behelligt. Auch in anderen belarussischen Städten strömten Menschenmassen friedlich zusammen. Es gab immer mehr Verbrüderungsszenen von Soldaten und Demonstranten.

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