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INF-Vertrag : Gorbatschow warnt vor neuem „Raketen-Wettlauf“

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Fordert die amerikanische Politik auf, sich für eine Rettung des INF-Vertrags einzusetzen: der frühere Sowjetpräsident Michail Gorbatschow, der den Vertrag 1987 gemeinsam mit Ronald Reagan unterzeichnet hat Bild: dpa

Der frühere Sowjetpräsident Gorbatschow, der den INF-Vertrag 1987 unterzeichnete, sieht durch das drohende Aus für das Abkommen die Gefahr eines neuen Wettrüstens. Der Vertrag müsse gerettet werden, so Gorbatschow.

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          Der russische Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow (87) hat vor einem Aus des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomar bestückbarer Mittelstreckenwaffen gewarnt. Es bestehe die Gefahr eines neuen Wettrüstens, schrieb der frühere Präsident der Sowjetunion in einem Beitrag der Moskauer Zeitung „Wedomosti“. „Darunter leidet die Sicherheit aller Länder – die der Vereinigten Staaten eingeschlossen“, mahnte er. „Und alle verstehen, dass eine neue Runde eines Raketen-Wettlaufs noch gefährlicher werden kann.“

          Gorbatschow hatte den Vertrag 1987 mit dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan (1911-2004) unterzeichnet. Er sehe gefährliche zerstörerische Tendenzen in der Weltpolitik, schrieb Gorbatschow. So wollten die Vereinigten Staaten mit dem Ausstieg aus dem Abkommen ihr Streben nach „absoluter militärischer Überlegenheit“ fortsetzen und sich von allen Einschränkungen in Rüstungsfragen lossagen. Gorbatschow rief die amerikanische Politik auf, sich für eine Rettung des Abkommens einzusetzen. Die Kündigungsfrist läuft im August aus.

          „Ich bedauere, dass die verschärfte innenpolitische Lage der vergangenen Jahre in den Vereinigten Staaten praktisch zu einem Ende des Dialogs zwischen unseren beiden Ländern auf ganzer Länge geführt hat – eben auch im Hinblick auf die Probleme der Atomwaffen“, schrieb der Politiker. Zugleich bedauerte Gorbatschow, dass Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Washington und Moskau keine Lösung des Problems habe erreichen können – „aber man muss weitere Anstrengungen unternehmen – zu viel steht auf dem Spiel“.

          Grund zur Panik gebe es dennoch noch nicht, meinte der auch als Vater der Deutschen Einheit bekannte Gorbatschow. Er sehe noch die Chance einer Einigung. In Brüssel wollten die Verteidigungsminister der 29 Nato-Staaten am Mittwoch erstmals über mögliche Konsequenzen aus der Auflösung des INF-Vertrags beraten.

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