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INF-Vertrag : Die Jahre danach

Der neue russische Marschflugkörper sollte eigentlich unter die Bestimmungen des INF-Vertrags fallen. Bild: dpa

Wenn Putin an seinem Kurs festhält und Trump Trump bleibt, werden die Europäer intensiver als bisher über Moskaus Motive und eine eigene Zweitschlagfähigkeit zur Abschreckung nachdenken müssen.

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          Auch am Tag nach dem Ende des INF-Vertrags ist nicht der Atomkrieg ausgebrochen, wie ihn Hollywood 1983 im Film „The Day After“ wüten ließ. Dass Europa und damit auch Deutschland sich sicherer fühlen könnten, weil Washington und Moskau sich nicht mehr von dem 1987 geschlossenen Abkommen über das Verbot landgestützter Nuklearraketen mittlerer Reichweite gebunden sehen, lässt sich allerdings auch nicht behaupten. Das Zertrümmern dieses Meilensteins des Rüstungskontrollprozesses im späten 20. Jahrhundert erweitert nicht nur die ohnehin komplexen Gleichungen der Sicherheitspolitik um eine weitere Unbekannte. Moskaus jahrelange Verstöße gegen den Vertrag und die nachfolgende Abwendung Washingtons künden auch von einer Rückkehr des Misstrauens, der geopolitischen Rivalität und der Bereitschaft zu nuklearstrategischer Aggressivität.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

          In Deutschland, das in den achtziger Jahren nicht einmal das damalige Waldsterben so fürchtete wie den Atomtod, fällt die Reaktion auf den Untergang des INF-Vertrags erstaunlich unaufgeregt aus; man ist mit einer noch größeren Bedrohung, der Klimakrise, beschäftigt. Vor allem in der SPD, die damals vom Streit über den Nato-Doppelbeschluss – ohne den es den Abrüstungsvertrag nicht gegeben hätte – fast zerrissen wurde, zeigen sich aber die alten Reflexe: Bloß nicht wieder eine Nachrüstung auf westlicher Seite! Dabei will das gar keiner, nicht einmal Trump. Die Nato beabsichtigt nicht, wie damals, auf die Veränderung des Gleichgewichts des Schreckens mit der Aufstellung eigener Mittelstreckensysteme in Europa zu reagieren, sondern mit einem „angemessenen“ und „defensiven“ Maßnahmenpaket. Auch das wird aber, wie seinerzeit, begleitet vom Angebot zu neuen Abrüstungsvereinbarungen.

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