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Johnson kritisiert EU : Londons wachsende Skepsis

Der britische Premierminister Boris Johnson wird von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 9. Dezember 2020 im Brüssel begrüßt. Bild: AFP

Boris Johnson wirft der EU vor, mit „Bestrafungen“ zu drohen, falls man sich künftig nicht an EU-Standards anpasse. In London rechnet man kaum noch mit einer Einigung.

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          In London schwinden die Hoffnungen auf einen Vertrag mit der Europäischen Union. Boris Johnson sprach am Donnerstagabend von der „starken Möglichkeit“, die Übergangsphase am 1. Januar ohne Abkommen zu verlassen. Er hob seine Bereitschaft hervor, für eine Einigung „die Extrameile zu gehen“ und auch nach Berlin oder Paris zu reisen. Aber sein Kabinett sei mit ihm der Meinung, dass ein „Deal derzeit nicht da ist“, weil die EU weiterhin versuche, das Land „in ihrem Rechtssystem einzusperren“.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Die Streitfragen, die in den Mittelpunkt der Verhandlungen gerückt sind, werden im Londoner Regierungsviertel als ideologisch aufgeladen dargestellt. „Wir sind jetzt am Punkt von Prinzipien angelangt“, sagte ein britischer Diplomat, der eng mit dem Europa-Dossier befasst ist, der F.A.Z. „Gemessen an der kurzen Zeitspanne, die übrig ist, sehe ich nicht, wie das noch überbrückt werden soll.“ Damit meint er vor allem die Forderung der EU, dass sich Großbritannien für den Marktzugang nicht nur an die geltenden Regeln halten muss, die etwa Umweltauflagen, Arbeitnehmerrechte oder staatliche Beihilfen betreffen, sondern auch an jene, die in Zukunft in Brüssel entworfen werden.

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