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EU-Krisensitzung zu Migration : Schiffbruch mit Schiffbrüchigen

Wer nimmt sie auf? Migranten liegen Anfang November auf dem Deck des Rettungsschiffs Ocean Viking. Bild: AP

In der EU sind die alten Konflikte über Migration wieder aufgekommen. Besonders Italien und Frankreich streiten sich.

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          Bis zum Sommer gab es hoffnungsvolle Zeichen, dass die EU-Staaten beim Thema Mi­gration an einem Strang ziehen. Zwei Drittel von ihnen erklärten sich im Juni zu einem freiwilligen Solidaritätsmechanismus bereit, um die Ankunftsländer am Mittelmeer zu entlasten. Damit wurde der Weg frei für weitere Schritte hin zu einer Asylreform mit schnelleren Verfahren – und Abschiebungen. Doch fünf Monate später haben sich Rom und Paris über die Aufnahme schiffbrüchiger Migranten heillos zerstritten. Die französische Regierung will dem Nachbarn nicht mehr freiwillig helfen, nachdem sie das Rettungsschiff Ocean Viking in Toulouse einlaufen ließ.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das war die Ausgangslage, als die Innenminister der Mitgliedstaaten am Freitagnachmittag in Brüssel eintrafen, wieder mal zu einer Sondersitzung, um nicht zu sagen: Krisensitzung. Der französische Innenminister Gérald Darmanin hatte das Treffen verlangt, und er machte gleich zu Beginn eine klare Ansage: Italien habe mit der Schließung seiner Seehäfen für die Ocean Viking „das Seerecht missachtet“. Solange sich daran nichts ändere, werde   Frankreich nicht, wie zugesagt, Migranten aus Italien übernehmen. 

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