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Flüchtlingsschiff „Aquarius“ : Odyssee im Mittelmeer

Die italienische Regierung hat am Dienstag derweil ihre Entscheidung bekräftigt, dass die Häfen des Landes für Flüchtlingsschiffe internationaler Hilfsorganisationen geschlossen bleiben. Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega feierte es als „Sieg“, dass die „Aquarius“ mit 629Migranten nach Spanien unterwegs war statt wie ursprünglich geplant einen italienischen Hafen anzulaufen. Es lohne sich, „die Stimme zu erheben und Nein zu sagen“, versicherte Salvini mit Blick auf die ungleiche Verteilung der Flüchtlinge in den EU-Staaten.

„Volle Übereinstimmung“ mit Seehofer

Zwei italienische Schiffe sollten der „Aquarius“ zunächst mehrere hundert Migranten abnehmen und das Schiff dann nach Valencia begleiten. Die Hilfsorganisationen „Ärzte ohne Grenzen“ und „SOS Méditerranée“, die das Hilfsschiff betreiben, hatten vor der mehrtägigen Fahrt aus dem Meeresgebiet zwischen Italien und Malta nach Spanien gewarnt. Sie verwiesen auf das stürmische Wetter und die schlechter werdende körperliche Verfassung vieler Migranten.

Verkehrsminister Danilo Toninelli von der linkspopulistischen Bewegung Fünf Sterne verteidigte das Vorgehen der Regierungskoalition als „angemessenen politischen Pragmatismus, den es vorher nicht gab“. Italien habe „immer Menschenleben gerettet“ und werde das auch in Zukunft tun, sagte Toninelli. Jetzt müssten aber „andere beginnen, Verantwortung zu übernehmen“. Zuvor hatte der Fünf-Sterne-Bürgermeister von Livorno, Filipo Nogarin, seine Zusage zur Öffnung des Hafens der Stadt für die „Aquarius“ wieder zurücknehmen müssen. Bei den Fünf Sternen ist die fremdenfeindliche Haltung des Koalitionspartners Lega unter Innenminister Salvini umstritten. Der im März abgewählte sozialdemokratische Ministerpräsident Paolo Gentiloni warf der neuen populistischen Regierung „Propaganda auf dem Rücken von Migranten“ vor.

Derweil wurde in Catania auf Sizilien am Dienstagabend ein Schiff der italienischen Küstenwache mit mehr als 900 geretteten Bootsflüchtlingen erwartet. Innenminister Salvini bekräftigte, staatliche Schiffe würden nach wie vor gerettete Migranten in italienischen Häfen an Land bringen. Nach einem Telefonat mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach Salvini von „voller Übereinstimmung“ in der Sicherheits- und Migrationspolitik. Er teilte mit, eine Einladung Seehofers zu einem Besuch in Berlin angenommen zu haben.

Frankreich kritisiert Italien

Der französische Präsident Emmanuel hat bei der Regierungskabinettsitzung am Dienstag in Paris „den Zynismus“ und „die Verantwortungslosigkeit“ der italienischen Regierung im Fall „Aquarius“ kritisiert. Er lobte vor seinen Ministern „den Mut Spaniens“, äußerte sich jedoch nicht zu möglichen französischen Hilfsleistungen. Frankreich habe „seinen Beitrag“ in der Flüchtlingsfrage schon geleistet, sagte Regierungssprecher Benjamin Griveaux nach der Kabinettssitzung in Paris. Europaministerin Nathalie Loiseau sagte, die Hilfsorganisation „SOS Méditerranée“ habe in Frankreich gar nicht um Hilfe angefragt. Außerdem sei die französische Küste ohnehin zu weit entfernt für „Passagiere, die schlechter Gesundheit sind“.

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