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Merkel in Peking : In Chinas Arme

Eng verbunden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in Peking vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping begrüßt. Bild: dpa

Im neuen großen Spiel der Mächte steht Europa ungewohnt einsam da. Gewicht bekommt seine Außenpolitik nur durch Einigkeit.

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          Man muss sich immer noch die Augen reiben: Während der deutsche Außenminister in Washington nach den Gesprächen über das Iran-Abkommen und drohende Strafzölle feststellen muss, dass die Vereinigten Staaten und Deutschland „völlig unterschiedliche Wege“ einschlügen, sprechen sich die Bundeskanzlerin und der chinesische Präsident in Peking für einen möglichst freien Welthandel und die Beibehaltung des Vertrags mit Teheran aus. Erfahrungsgemäß sollte man Beteuerungen Pekings nicht nur in Wirtschaftsfragen erst dann Glauben schenken, wenn sie in die Tat umgesetzt worden sind. Dennoch gab es in wichtigen internationalen Fragen noch nie so viel Übereinstimmung zwischen Deutschland und dem formell immer noch kommunistischen Einparteienreich der Mitte – und gleichzeitig so wenig Konsens zwischen Berlin und Washington.

          Zur sprunghaften Verschlechterung des transatlantischen Verhältnisses seit dem Amtsantritt Trumps trug bei, dass sich bei den Amerikanern einige Unzufriedenheit angestaut hatte, an der die Europäer und damit auch die Deutschen nicht ganz schuldlos sind. Doch Servilität gegenüber Trump ist so wenig eine erfolgversprechende Option wie Appeasement gegenüber Putin. Politiker wie sie stellt man damit nicht zufrieden. Trump kann sich zwar mit Recht darüber beklagen, dass die Europäer zu wenig für ihre Sicherheit tun. Sein Sturmlauf gegen das Atomabkommen mit Teheran, der Teil einer umfassenden, möglicherweise auch militärischen Kampagne gegen Iran ist, schafft jedoch erst neue Gefahr und Instabilität in einer ohnehin explosiven Region, deren Schicksal auch die deutschen Sicherheitsinteressen berührt.

          Trumps Alleingang in der Iran-Frage treibt die Europäer in die Arme einer Macht, in der sich Demokraten so wenig wohl fühlen können wie im Schwitzkasten Putins. Denn auch über die politischen und ökonomischen Ambitionen Chinas braucht man sich keine Illusionen zu machen. Peking, Putin, Pompeo: Im neuen großen Spiel der Mächte steht Europa plötzlich ungewohnt einsam da. Amerika bleibt aus naheliegenden Gründen auch in dieser verkehrten Welt weiter der engste Verbündete. Doch der Aufstieg Chinas und das Phänomen Trump, das dessen Amtszeit(en) überleben könnte, zwingen die Europäer zu einer Neujustierung ihrer Außenpolitik, die auch danach nur Gewicht haben wird, wenn sie auf Einigkeit gründet.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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