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Syrien-Gespräche : Es wird frostig in Astana

Zwischen Pest und Cholera: Assad-Poster in Aleppo Bild: AFP

An diesem Montag beginnen in der kasachischen Hauptstadt Astana die Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und einzelnen Rebellengruppen. Dabei treffen fast unvereinbare Vorstellungen aufeinander.

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          Die Erwartungen sollen gedämpft werden. So haben mehrere mit Syrien befasste Diplomaten die Stimmung beschrieben, die vor den Gesprächen herrschte, die an diesem Montag in Astana beginnen sollen. Sowohl das Assad-Regime als auch die Vertreter der Rebellen, die an den Verhandlungen in der Kasachischen Hauptstadt teilnehmen, haben klargestellt, dass es nur um eine Waffenruhe gehen könne. Auch darüber herrschen schon unterschiedliche Vorstellungen.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Damaskus schließt bevorzugt örtliche Waffenstillstände, in deren Rahmen die Rebellen aufgeben, im Gegenzug zu einer Amnestie ihre Waffen abgeben oder abziehen. Die Rebellen verlangen eine landesweiten Waffenstillstand, der mit Austausch von Gefangenen und Zugang für Helfer zu belagerten Regionen einhergeht. Der Leiter ihrer Delegation, Muhammad Allousch, ein Führer der Salafistenmiliz Dschaisch al Islam (Armee des Islams), sprach gar von einem „Test für die Macht Russlands und seinen Einfluss auf das Regime und Iran“. Wenn Moskau von einer Kriegspartei zu einer Garantiemacht werden wolle, müsse es sich gegen Teheran und Damaskus durchsetzen. Sonst drohe ein noch größeres Scheitern.

          Wenig Hoffnung auf Ergebnisse in Kasachstan

          Der Kreml sowie Außenminister Sergej Lawrow ließen die Öffentlichkeit zwar wissen, die russische Führung hoffe, dass der Genfer Friedensprozess neuen Schwung erhalten wird. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, der dafür verantwortlich ist, hat angekündigt, bei den Astana-Gesprächen zugegen zu sein, die ohne sein Zutun initiiert worden sind.

          Doch auch Vertreter Moskaus zeigten in den vergangenen Tagen dem Vernehmen nach zurückhaltend, was die möglichen Ergebnisse der Gespräche in Kasachstan betrifft, die Moskau zusammen mit der Türkei und Iran ins Werk gesetzt hat. „Es sind aber Druck und neue Dynamik“, sagt ein Diplomat, der ferner darauf verweist, dass die Beteiligten in Astana im Vergleich zu den Genfer Gesprächen größeren Einfluss auf die Akteure auf dem Schlachtfeld haben.

          Zweifel an Durchsetzung

          Ein Unterschied zu vergangenen Gesprächen ist etwa, dass auf Seiten der Assad-Gegner mehr Rebellenvertreter mitreden, die den Ausgang der Gespräche direkt zu spüren bekommen. Mittelsmänner Moskaus, so berichtet es ein Beobachter in der syrischen Hauptstadt Damaskus, hätten sich wohlwollend über deren Kompromissbereitschaft geäußert. Demnach sollen die Oppositionsführer, die ihren Kampf vor allem von türkischen Hotels aus führten, wegen des geringeren Leidensdruckes deutlich sperrigere Gesprächspartner sein als die Militärkommandeure.

          Kasachstan : Friedensgespräche auf Syrien-Konferenz in Astana

          Doch Frage, ob die Initiatoren der Astana-Gespräche am Ende willens oder in der Lage sein werden, die getroffenen Vereinbarungen tatsächlich durchzusetzen, bleibt bestehen. Auch die jetzige Waffenruhe, die von Russland, der Türkei und Iran vereinbart worden war, wird – wie andere Waffenruhen zuvor – von andauernden Gefechten untergraben. Denn daran hängt auch die Glaubwürdigkeit des neuen türkisch-russischen Tandems, das gewillt zu sein scheint, in Syrien ins Geschäft zu kommen. Russland ist bereit für einen Deal nach seinen Vorstellungen, und auch die Türkei stellt inzwischen ihr Interesse an einer militärisch abgesicherten Einflusszone im Norden Syriens entlang der Grenze über den Wunsch, Präsident Baschar al Assad zu stürzen.

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