Im Mittelmeer : Zwei Schiffe mit Migranten blockiert
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Die „Alan Kurdi“ unterwegs im Mittelmeer Bild: dpa
Die „Alan Kurdi“ und die „Open Arms“ haben insgesamt mehr als 160 Menschen an Bord. Doch Italien verweigert ihnen die Einfahrt in seine Häfen. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin verspricht Rom nun einen neuen Ansatz beim Thema Migration.
Gleich zwei blockierte Rettungsschiffe mit insgesamt mehr als 160 Migranten an Bord erhöhen den Druck auf Malta und Italien, die Menschen anlegen zu lassen. Die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms ist mit 123 Migranten auf dem Mittelmeer unterwegs – eine Frau sei im neunten Monat schwanger und habe Wehen, twitterte NGO-Chef Oscar Camps.
Die „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation Sea-Eye wartete am Freitag noch immer mit 40 Migranten vor der italienischen Insel Lampedusa und durfte nicht anlegen. Und in Frankreich ist die „Ocean Viking“ von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen bereit zur Abfahrt ins Suchgebiet vor Libyen.
Doch Italiens populistische Regierung – insbesondere Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega – will Schiffe mit geretteten Migranten nicht anlegen lassen. Er fordert von der EU Zusagen, dass die Migranten auf andere Mitgliedstaaten verteilt werden.
Bei ihrem Besuch in Rom versprach die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Italien am Freitag eine Entlastung bei der Migration. „Ich schlage einen neuen Migrationspakt vor (...) und einen neuen, frischen Start bei der Migration“, sagte die deutsche Politikerin bei einem Treffen mit Ministerpräsident Giuseppe Conte.
Bei der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU sei „eine neue Art der Lastenverteilung“ notwendig. Italien, Spanien und Griechenland seien wegen ihrer geografischen Lage besonders dem Problem ausgesetzt.
„Wir brauchen effektive und gleichzeitig menschliche Verfahren“, sagte von der Leyen. „Wir wissen, dass Migration nicht weggehen wird, es ist ein Erbe der globalisierten Welt.“ Solidarität sei aber keine Einbahnstraße, sie müsse von beiden Seiten kommen. „Wenn wir zusammenarbeiten, werden wir eine Lösung finden.“
Wie der neue Ansatz aussehen soll, sagte von der Leyen nicht. Vor allem EU-Staaten wie Ungarn und Polen lehnen es strikt ab, sich zur Aufnahme von Asylsuchenden verpflichten zu lassen.
Italiens Ministerpräsident Conte sprach bei von der Leyens Besuch auch ein anderes Thema an, bei dem es zwischen Brüssel und Rom immer wieder Konflikte gibt: den Umgang mit der italienischen Staatsverschuldung. Ihm gehe es um Wirtschaftswachstum in der EU und in Italien, betonte Conte.
Von der Leyen hat bereits Besuche in Paris, Warschau, Zagreb und Madrid absolviert. Sie folgt auf den Luxemburger Jean-Claude Juncker und tritt am 1. November ihr Amt an.
