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Im Gespräch: Elke Hoff : „Bundeswehr fehlt Durchhaltefähigkeit“

  • Aktualisiert am

Auf Patrouille in Kundus: Die Bundeswehr braucht mehr infanteristische Fähigkeiten Bild: dapd

Verteidigungsminister de Maizière (CDU) stößt mit seinen Überlegungen zu weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf Skepsis beim Koalitionspartner. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff warnt vor „militärischen Abenteuern“.

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          Frau Hoff, Sie haben sich in der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung des Verteidigungsministers eher verhalten geäußert. Geht Ihnen die Bereitschaft Thomas de Maizières zu zusätzlichen Auslandseinsätzen zu weit?

          Zunächst: Ich begrüße, dass die verteidigungspolitischen Richtlinien im Zuge der Strukturreform überarbeitet worden sind. Es ist auch sicher so, dass wir in der nächsten Zeit mit weiteren Anforderungen zu rechnen haben. Aber hier müssen wir sehr sorgfältig prüfen, ob die Bundeswehr in ihrem heutigen Zustand und während des Prozesses der Umstrukturierung tatsächlich über die notwendigen Fähigkeiten verfügt. Es geht ja nicht nur um die Beteiligung mit einem Hubschrauber oder einem Flugzeug. Es soll ja dann schon ein substantieller Beitrag sein. Da glaube ich, dass die Bundeswehr an vielen Stellen noch nicht so weit ist.

          Was fehlt?

          Es fehlt für eine breite Durchhaltefähigkeit nach wie vor an infanteristischen Fähigkeiten, an genügend modernen Mitteln zum Lufttransport und zur Luftnahunterstützung, auch innerhalb des Einsatzgebietes in Afghanistan. Auch die Rettung von Verwundeten mit ausreichenden Hubschraubern ist noch nicht zufriedenstellend gelöst. Ich finde auch, dass unsere Spezialkräfte besonders in den anspruchsvollen asymmetrischen Konflikten eine wesentlich wichtigere Rolle bekommen sollten. Aber auch die Spezialkräfte haben keine eigenen Hubschrauber, die über alle notwendigen Fähigkeiten verfügen: Vom Einsatz bei Nacht bis zu der Möglichkeit, außen zu sitzen und sich schnell abseilen zu können. Dann fehlt es auch an genügend Aufklärungsfähigkeiten, besonders aus der Luft. Ja, Einsätze werden die Zukunft der Bundeswehr sein, sie muss aber auch dafür fit gemacht werden.

          Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Elke Hoff

          Wie lange wird das dauern?

          Das hängt davon ab, was Parlament und Bundesregierung bereit sind zu investieren. Da werden sicherlich, wenn kein Wunder geschieht, noch einige Jahre ins Land ziehen.

          Bis dahin soll es lieber keinen neuen Einsatz geben?

          Es gibt ein breites Einsatzspektrum für Streitkräfte: von der Aufstandsbekämpfung über robuste UN-Einsätze, zum Beispiel zur Trennung von Konfliktparteien, bis hin zu Missionen von Militärbeobachtern oder Ausbildung anderer Armeen. Da muss in jedem Einzelfall eine sorgfältige Abwägung getroffen werden. Militärbeobachtung oder Peacekeeping wie zurzeit auf dem Balkan, das halte ich für durchweg machbar. Aber sich blindlings in ein militärisches Abenteuer zu stürzen, und dazu würde ich zum jetzigen Zeitpunkt auch den Libyen-Einsatz zählen, geht nicht. In Großbritannien und Frankreich war man offenbar der irrigen Auffassung, dass man einen solchen Krieg schnell und "sauber" führen könnte. Das geht nicht. Das hat die Realität gezeigt.

          Sind die zuständigen Obleute der Bundestagsfraktionen denn frühzeitig informiert worden, dass die Bundesregierung zu einem humanitären Einsatz zur Sicherung von Hilfslieferungen in Libyen bereit wäre, wenn es eine Anfrage aus New York gäbe?

          Ja, wir sind rechtzeitig darüber informiert worden, dass in der EU bereits auch operationelle Planungen stattfinden, um für den Fall der Fälle gerüstet zu sein.

          Haben Sie denn Sorgen, dass durch die öffentliche Bekundung de Maizières, man sei zu UN-Einsätzen bereit, der Druck dann wächst, sich auch tatsächlich zu beteiligen?

          Es kann keinen Automatismus geben, weil das Parlament über einen Einsatz entscheidet. Druck bedeutet ja nicht, dass man dem auch immer nachgeben muss. Für mich ist es wichtig, die jeweilige Situation zu analysieren. Welches Ziel soll die Mission haben? Wer beteiligt sich sonst noch? Welche Fähigkeiten werden von uns erwartet? Und können wir diese Fähigkeiten durchhaltefähig bereitstellen? Die Durchhaltefähigkeiten der europäischen Partner Großbritannien und Frankreich haben sich in Libyen ja als relativ begrenzt herausgestellt. Ich kann mir auch vorstellen, dass dies unseren amerikanischen Verbündeten in der Nato noch erhebliches Kopfzerbrechen bereiten wird.

          Äußert sich der Verteidigungsminister zu bereitwillig?

          Es gibt Interpretationsspielraum. SPD und Grüne haben das sehr weit interpretiert. Aber betrachtet man das tatsächliche Abstimmungsverhalten bei SPD und Grünen, wie beispielsweise beim Afghanistan-Einsatz, zeigt sich sehr rasch, dass nur ein Teil der Fraktionen den Wortführern folgt.

          Die Fragen stellte Stephan Löwenstein.

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