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Im Gespräch: Anders Fogh Rasmussen : „Ich sehe in Mali keine Rolle für die Nato“

„Froh“ über Frankreich: Nato-Generalsekretär Rasmussen Bild: REUTERS

Der Nato-Generalsekretär begrüßt das schnelle Eingreifen der Franzosen in Afrika, sieht aber keinen Grund für einen Einsatz des Bündnisses. Im Interview mit der F.A.Z. spricht Rasmussen auch über Chemiewaffen in Syrien und die afghanische Armee.

          Herr Generalsekretär, in Mali haben sich die Franzosen in eine ungeplante Intervention gestürzt, afrikanische Staaten und die EU versprechen, ihre Planungen zu beschleunigen. Wäre die Nato nicht besser geeignet, die Islamisten zu bekämpfen?

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Ich begrüße das schnelle Eingreifen von Frankreich und anderen Nato-Verbündeten, die Frankreich unterstützen. Schnelles Handeln war geboten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Mali eine Brutstätte des internationalen Terrorismus wird. Eine Rolle für die Nato sehe ich aber nicht. Der UN-Sicherheitsrat hat beschlossen, dass sich eine Stabilisierungstruppe unter afrikanischer Führung in Mali engagiert. Natürlich können einzelne Nato-Staaten den Weg dafür ebnen.

          Spätestens die Geiselnahme in Algerien hat den Konflikt doch jenseits von Afrika internationalisiert. Würden Sie sich nicht wohler fühlen, wenn Sie für den Notfall einen Einsatzplan in der Schublade hätten?

          Wir beobachten die Lage genau. Die Ereignisse in Algerien sind äußerst besorgniserregend. Aber die Nato kann nicht als Weltpolizist von Land zu Land reisen und alle Probleme lösen. Wir haben 2011 auf Grundlage eines UN-Mandats die Verantwortung für eine sehr erfolgreiche Operation übernommen und in die Bevölkerung in Libyen geschützt. Im Fall Mali haben die UN nun die Afrikaner beauftragt, etwas zu tun, nicht die Nato.

          Die UN waren es, die noch vorige Woche verkündet hatten, die Dschihadisten in Mali würden frühestens im September bekämpft. Lernt die Staatengemeinschaft nichts aus ihrem Antiterrorkampf?

          Gerade deshalb bin ich ja froh, dass Frankreich so schnell eingegriffen hat und nun von einzelnen Nato-Verbündeten unterstützt wird. Dass man rechtzeitig handeln muss, ist eine der Lektionen. Wenn eine Stabilisierungstruppe unter afrikanischer Führung zu spät aufgestellt würde, könnte sie vielleicht nicht mehr verhindern, dass Mali ein gescheiterter Staat und Stützpunkt von Terroristen wird.

          Im Fall Syrien haben Sie im Dezember selbst gefordert, Einsatzpläne für den Notfall auszuarbeiten - was manche Nato-Mitglieder irritiert hat. Wie weit sind die Planungen gediehen?

          Ich kommentiere nicht, welche Pläne wir haben. Die Nato steht immer bereit, auch auf das Unerwartete zu reagieren. Aber ich betone, dass wir keinerlei Absicht hegen, in Syrien militärisch einzugreifen. Die Existenz von Chemiewaffen verursacht aber große Besorgnis. Das haben auch die Nato-Außenminister deutlich gemacht.

          Haben Sie Anlass zu befürchten, dass das Regime Baschar al Assads die Chemiewaffen einsetzen würde?

          Wir wissen, dass Syrien einen großen Vorrat an chemischen Kampfmitteln hat. Wir wissen nicht, ob das Regime vorhat, sie einzusetzen. Täten sie es, würden sie gewiss eine starke internationale Antwort erhalten - auch von Russland. Ich glaube, das wissen die Machthaber. Aber was passiert, wenn das Regime zusammenbricht? Denn das ist wohl nur noch eine Frage der Zeit. Elemente der Führung oder aber Terroristen könnten dann an Chemiewaffen gelangen und diese einsetzen.

          Feuert das Assad-Regime immer noch mit Scud-Raketen auf seine Gegner?

          Das haben wir mehrmals festgestellt. Daraus ergibt sich auch eine potentielle Bedrohung anderer Staaten in der Region. Deshalb haben wir Patriot-Abwehrraketen in die Türkei geschickt.

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