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Illegale Pushbacks? : Zurück in die Türkei

Afghanische Flüchtlinge treiben in türkischen Rettungsbooten über die Ägäis. Bild: AP

Athen brüstet sich damit, dass es Migranten von der irregulären Einreise abhält, auch auf dem Seeweg. Doch nach EU-Recht ist das nicht erlaubt. Jetzt sieht sich die Grenzschutzbehörde Frontex bohrenden Fragen ausgesetzt.

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          Wie es ist, wenn die EU-Grenzschutzbehörde Frontex politisch unter Druck gerät, war am Dienstag zu studieren. Morgens gab die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson dem Deutschlandfunk ein Interview. Darin wurde sie auf Berichte angesprochen, dass die ihr unterstellte Behörde sich daran beteiligt habe, Migranten illegal in türkische Gewässer zurückzuschieben. „Wenn sich Frontex tatsächlich an Push-back-Aktionen von Flüchtlingen beteiligt hat, ist das vollkommen inakzeptabel“, sagte Johansson – und gab den Druck sofort weiter. „Der Direktor von Frontex muss da die volle Verantwortung übernehmen, in diesen Fällen ermitteln und eine Antwort dazu präsentieren, was wirklich passiert ist.“

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Kurz darauf meldete Frontex zerknirscht, dass man eine interne Untersuchung eingeleitet habe. Fabrice Leggeri, der Direktor der Behörde mit Sitz in Warschau, ließ sich mit den Worten zitieren: „Wir streben danach, in allen unseren Einsätzen die höchsten Grenzschutzstandards einzuhalten, und wir nehmen keinerlei Verstöße gegen Grundrechte bei unseren Aktivitäten hin.“ Die Behörde ist durch Recherchen eines Verbunds mehrerer Medien in Schwierigkeiten geraten, darunter sind die ARD und das unabhängige Investigativportal Bellingcat, das die Vorwürfe am genauesten belegt hat. Demnach sollen Migranten seit März viermal von der griechischen Küstenwache abgewiesen und in türkische Gewässer gedrängt worden sein, während Frontex mit eigenen Schiffen oder Flugzeugen in der Nähe war. In zwei Fällen sollen Frontex-Schiffe sogar selbst an solchen illegalen Aktionen beteiligt gewesen sein.

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