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Eskalation in Idlib : Türkei fordert Nato-Beistand nach Tod von Soldaten in Syrien

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Über der Offensive des Regimes hatte Moskau eine Verschärfung des Konfliktes mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Kauf genommen. Etliche russische Kommentatoren äußerten indes die Vermutung, zwischen Moskau und Ankara werde es wegen anderer, beiderseitiger Interessen nicht zum großen Konflikt kommen. Es entstand der Eindruck, dass Moskau Erdogans Wut über die Verletzung der letzten der 2017 mit Präsident Wladimir Putin vereinbarten  „Deeskalationszonen“ nicht ernst nahm. Zuletzt verstärkten sich die Vorwürfe des russischen Militärs gegen die Türkei: Das Verteidigungsministerium teilte am Donnerstagabend mit, die Türkei helfe den Aufständischen gegen Assads Truppen in Idlib mit Artillerieschlägen und bewaffneten Drohnen. Der Staatssender Rossija 24 behauptete, „türkische Spezialisten“ hülfen den Aufständischen dabei zu versuchen, syrische und russische Kampfflugzeuge aus schultergestützten Luftabwehrraketen abzuschießen. Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, ließ am Donnerstag zudem Erdogan auflaufen. Der türkische Präsident hatte gesagt, am 5. März werde ein Treffen mit Putin zu Idlib in Istanbul stattfinden. Peskow sagte dagegen, Putin habe an dem Tag „andere Arbeitspläne“. Am Freitagmorgen meldete die russische Marine, zwei russische Fregatten seien auf dem Weg ins Mittelmeer und passierten gerade den türkischen Bosporus und Dardanellen. 

Idlib ist das letzte große Rebellengebiet in dem Bürgerkriegsland. Die Situation dort war jüngst eskaliert. Die Türkei unterstützt in dem Konflikt islamistische Rebellen. Mit Russland als Schutzmacht der syrischen Regierung hatte sie ein Abkommen getroffen, um in Idlib eine Deeskalationszone einzurichten und hatte dort Beobachtungsposten eingerichtet. Eigentlich gilt auch eine Waffenruhe. In den vergangenen Wochen war das syrische Militär mit russischer Unterstützung aber weiter in dem Gebiet vorgerückt.

Erdogan hat wiederholt mit einem Militäreinsatz gedroht, sollte sich das syrische Militär in Idlib nicht bis Ende Februar zurückziehen. Hunderttausende sind vor der Gewalt auf der Flucht.

Fast eine Million Menschen auf der Flucht

Nach UN-Angaben sind seit Anfang Dezember fast 950.000 Menschen vor der Gewalt geflohen, auch in Richtung türkischer Grenze. Helfer beklagen eine katastrophale humanitäre Lage. Es fehlt an Unterkünften, Lebensmitteln, Heizmaterial und medizinischer Versorgung. Hilfsorganisation sprechen vom schlimmsten Flüchtlingsdrama seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor fast neun Jahren.

Die Türkei hat bereits mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen und betont immer wieder, dass sie eine neue Migrationswelle nicht hinnehmen werde. Bei Zusammenstößen zwischen syrischem und türkischem Militär waren bis zum Donnerstagmorgen in rund einem Monat bereits rund 20 türkische Soldaten in der Region getötet worden.

Von der Türkei unterstützte syrische Rebellen fahren in Idlib im Nordwesten Syriens mit einem Panzer.
Von der Türkei unterstützte syrische Rebellen fahren in Idlib im Nordwesten Syriens mit einem Panzer. : Bild: AFP

Angesichts der Eskalation hatte Bundesaußenminister Heiko Maas zuvor das Vorgehen der syrischen Armee und Russlands als Kriegsverbrechen gebrandmarkt. „Als Konfliktparteien stehen sie in der Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schützen. Stattdessen bombardieren sie zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser und Schulen“, sagte Maas am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat. „Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sprechen niemanden von der Einhaltung des humanitären Völkerrechts frei.“ Vor der Sitzung hatte der SPD-Politiker im ARD-„Mittagsmagazin“ abermals eine sofortige Waffenruhe gefordert.

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