Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA ) hat mit Iran vereinbart, die Überwachung des dortigen Urananreicherungsprogramms wieder zu intensivieren. Das teilte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Samstagabend in Wien mit. Iran ermöglicht demnach die technische Überwachung beispielsweise mit Kameras, die zuletzt abgebaut oder stillgelegt worden waren. Auch solle ermöglicht werden, die Zahl der Inspektionen um fünfzig Prozent zu erhöhen. Grossi war zuvor für zwei Tage nach Teheran gereist und traf mit ranghohen iranischen Gesprächspartnern zusammen, darunter erstmals mit Präsident Ebrahim Raisi.

Die Gespräche standen unter dem Vorzeichen mehrerer beunruhigender Feststellungen der IAEA, die im jüngsten Iran-Bericht Grossis vermerkt sind. So hatte es Teheran unterlassen, die in Wien ansässige UN-Agentur über eine neuartige Zusammenschaltung von Anreicherungszentrifugen zu unterrichten. Außerdem hatten IAEA-Inspekteure bei der Inspektion dieser Anlage in Fordo Spuren von Uran gefunden, das auf rund 84 Prozent angereichert wurde.

Offiziell reichert Iran nur bis 60 Prozent an. Man geht davon aus, dass Iran für den Bau von Nuklearwaffen auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigen würde – wobei das Regime in Teheran solche Absichten bestreitet. Schon seit geraumer Zeit reduziert Iran außerdem die Überwachungsmöglichkeiten der IAEA.

„Ja, es ist eine Änderung eingetreten,“ sagte nun Grossi nach seiner Rückkehr aus Teheran. Grossi bejahte die Frage, ob die Zusagen den erneuerten Betrieb aller abgebauten Kameras in den Anreicherungsanlagen einschlössen. Von einer vollständigen Rückkehr zur verstärkten Überwachung, wie sie 2015 in der JCPOA genannten Atomvereinbarung festgelegt worden waren, die schon lange nicht mehr eingehalten wird, war jedoch nicht die Rede.

In einer gemeinsamen Erklärung wird angekündigt, dass es „bald“ ein technisches Treffen in Teheran geben werde, um die konkreten Schritte für eine angemessene Überwachung und Verifikation festzulegen. In den ranghohen Treffen sei besprochen worden, wie wichtig es sei, die Zusammenarbeit zu stärken und offen gebliebene Sicherheitsfragen zu dem Atomprogramm zu klären, heißt es in der Erklärung weiter. „Beide Seiten erkennen an, dass solche positiven Bemühungen den Weg zu größer angelegten zwischenstaatlichen Vereinbarungen ebnen.“ Grossi sprach von „sehr wichtigen Treffen“, insbesondere weil zuvor Verbesserungen bei der Kooperation „seit Monaten“ ausgeblieben seien.

Grossi traf neben Präsident Raisi mit Außenminister Hossein Amir-Abdollahian und dem Chef des iranischen Atomprogramms,  Mohammad Eslami, zusammen. Der IAEA-Chef sagte, in seinen Gesprächen mit den Staatsspitzen gehe es nicht um technische Details. Doch habe er verdeutlicht, wie dringlich es sei, zu einem Ergebnis zu kommen. Nächste Woche tritt der Gouverneursrat zu seiner Frühjahrssitzung zusammen, in dem Vertreter der wichtigsten zur IAEA gehörenden Staaten vertreten sind. In seiner letzten Sitzung hatte der Gouverneursrat mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, in der Iran ultimativ zu besserer Zusammenarbeit aufgefordert wird.

Grossi: Noch keine Erklärungen für hoch angereichertes Uran

Es werde nun wieder Zugang zu Orten und Personal des iranischen Nuklearprogramms geben, der zuletzt verweigert worden war, sagte Grossi. Die Reduzierung von Überwachungsmaßnahmen solle zurückgenommen werden, technische Mittel wie Kameras und Online-Verifikation sollten wieder in Betrieb genommen werden. „Das ist sehr, sehr wichtig,“ sagte Grossi. „Das sind nicht nur Worte, das ist sehr konkret.“

Bezüglich der auf 84 Prozent angereicherten Uranpartikel, die von den IAEA-Inspekteuren zuletzt gefunden worden sind, gibt es noch keine konkreten Erklärungen. Grossi sagte, die IAEA stehe in einem „intensiven Dialog“ mit Iran darüber, wie es dazu gekommen sei. Grossi stellte aber klar, dass es keinen Hinweis auf eine gezielte Produktion von Uran dieses Anreicherungsgrades gebe, auch gebe es keine Anhäufung davon.

„Manchmal kann es Oszillationen oder Spitzen in dieser Art Anlagen geben,“ sagte Grossi. „Es kann absichtlich oder kurzzeitig sein, oder auch nicht.“ Man sei übereingekommen, dass diese spezielle Anlage verstärkte Überwachung erfordere.

Die technischen Gespräche sollen laut Grossi „sehr bald“ beginnen. „In sehr wenigen Tagen werden wir ein Team dort haben.“ Insgesamt gelte: „Wir haben eine Menge Arbeit vor uns – für uns und für Iran.“