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Hybride Kriegsführung : Eine Schlüsselrolle für Deutschland

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Opfer hybrider Kriegsführung? Die dänische Reederei Maersk verlor 2017 infolge eines Hackerangriffs Hunderte Millionen Euro. Bild: dpa

Die Bundesregierung tut sich schwer damit, bei den Verteidigungsausgaben die Zwei-Prozent-Vorgabe der Nato zu erfüllen. Dabei gibt es eine günstige Alternative, mit der Berlin den Verbündeten dienen könnte – und sich selbst. Ein Gastbeitrag.

          „Seltsam ist es. Beherrscht dich ein Gedanke, so findest du ihn überall ausgedrückt, du riechst ihn sogar im Winde“, schrieb Thomas Mann in seiner unverkennbar autobiographisch gefärbten Novelle Tonio Kröger. Ähnlich verhält es sich mit der deutschen Verteidigungsdebatte, deren beherrschender Gedanke – neue Rüstungsanschaffungen – so allgegenwärtig ist, dass man ihn förmlich im Berliner Winde riecht. Das gilt freilich auch für die typisch deutschen Abwehrreflexe gegen sie. Dabei gäbe es eine Chance, diese Reflexe zu überwinden. Die Bundesrepublik könnte eine neue Rolle für sich schaffen: als Europas Anker für hybride Verteidigung.

          Am desolaten Zustand der Bundeswehr gibt es keinen Zweifel. Im Alltag gehe es noch immer um „die Verwaltung des Mangels“, so der Wehrbeauftragte bei der Vorstellung seines jüngsten Jahresberichts vor wenigen Wochen in Berlin. Nach wie vor leide die Truppe an zahlreichen bürokratischen Hürden, kaum einsatzbereiten Waffensystemen und Personalknappheit. Das gelte weiterhin, obwohl „viele Hebel in Bewegung gesetzt“ worden seien und der steigenden Verteidigungsetat helfen werde, „Lücken in den Streitkräften zügig zu schließen.“

          Unter den westlichen Verbündeten werden Deutschlands Anstrengungen registriert. Aber sie reichen aus ihrer Sicht nicht aus. Eine größere deutsche Beteiligung an Europas Sicherheit wird vom führenden Staat des Kontinents erwartet. Vor allem Amerikas Präsident Trump drängt Berlin, die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten zu erfüllen und den Verteidigungshaushalt umgehend auf ein Niveau von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Zwar hat die Bundesregierung der Nato erst kürzlich in einem Strategiepapier weitere massive Ausgabenerhöhungen in den kommenden Jahren versprochen. Doch bleiben die weiterhin deutlich unter der Zwei-Prozent-Marke.

          Zudem ist nicht absehbar, wie Berlin die Forderungen erfüllen will. Schon das Vorhaben, bis 2024 die 1,5-Prozentmarke zu erreichen, kollidiert mit der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes. Dabei ist noch nicht einmal berücksichtigt, dass die abflauende Konjunktur ein Milliardenloch in den Bundeshaushalt zu reißen droht. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) drückt bereits auf die Ausgabenbremse. Das Mehr an Größe und Ausrüstung der Bundeswehr wird vom Gros der SPD kritisch gesehen.

          Dabei könnte es eine Alternative geben. In unkonventionellen Bereichen bieten sich für Deutschland enorme Möglichkeiten, die ohne massiven Ausgabensteigerungen auskämen. Die Sicherheitslage in Europa verändert sich. Die größte Gefahr für den Kontinent geht inzwischen von hybriden Operationen aus. Sie können militärische Elemente ebenso umfassen wie geheimdienstliche und zivile. Letztere können Hacks sein ebenso wie Computerviren, Fake News oder das Befeuern von Aufständen. Russland hat mit Hilfe hybrider Operationen 2014 die Krim annektiert. In der Ostukraine befeuert sie einen hybriden Krieg. Auch China und Iran entwickeln zunehmend umfangreiche Fähigkeiten. Deutschland kann bei der Verteidigung gegen diese neue Bedrohungsform eine Hauptrolle übernehmen und zum Sicherheits-Anker Europas werden.

          Im militärischen Bereich sind die Nato-Staaten und ihre Verbündeten zumeist gut aufgestellt: Gegen Panzer und Marschflugkörper wappnet sich die Allianz seit Jahrzehnten. Ihre Streitkräfte üben regelmäßig, allein und gemeinsam, und inzwischen auch wieder mit Blick auf Russland. Der Westen braucht aber auch dringend Konzepte und Übungen gegen nichtmilitärische Angriffe auf Unternehmen und die Bevölkerung. Sie sind billig und effektiv. Es ist kaum möglich, die Angreifer zu identifizieren, geschweige denn ihnen etwas entgegenzusetzen. Und das obwohl solche Grauzonenangriffe schlimmsten Schäden anrichten können. Vor zwei Jahren wurde Maersk, der größte Reeder der Welt, mehrere Tage lang vom vermutlich russischen NotPetya-Virus lahmgelegt.

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