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Human Rights Watch : Mehr Widerstand gegen Autokraten

  • Aktualisiert am

Demonstranten Anfang Januar in Budapest. Bild: AFP

Der Siegeszug von Populisten verliert an Fahrt, glaubt die populäre Menschenrechtsorganisation. An Deutschland richtet ihr Geschäftsführer eine wichtige Forderung.

          Trotz des weltweiten Erfolgs rechtsgerichteter Autokraten erkennt die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) wachsenden Widerstand gegen die Beschneidung von Menschenrechten. Deutschland solle bei der Verteidigung dieser Rechte eine führende Rolle übernehmen, sagte der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation, Kenneth Roth, am Donnerstag in Berlin. Mit seinem auf zwei Jahre befristeten Sitz im UN-Sicherheitsrat habe das Land zahlreiche Möglichkeiten, mit gutem Beispiel voranzugehen. An vielen Orten der Welt sieht die Organisation im Jahr 2018 große Fortschritte.

          So habe etwa die Europäische Union länger zugesehen, als Polen etliche Richter entlassen wollte und Ungarn seine flüchtlingsfeindliche Politik weiter verschärfte.  Wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte laufen gegen beide Staaten Strafverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge. Kenneth Roth hält dies für „wichtige Schritte“. Er forderte, die harte Linie gegenüber den Ländern auch bei der Planung des EU-Budgets für die nächsten Jahre fortzusetzen.

          Deutschland sitze dabei „hinter dem Steuer“, da das Land zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Budgets – in der zweiten Hälfte von 2020 – die Ratspräsidentschaft der EU innehaben werde. Human Rights Watch lobte auch die Zivilbevölkerung Polens und Ungarns, die in großen Scharen gegen die Vorgänge protestiert hatte.

          Kenneth Roth, Geschäftsführer von Human Rights Watch, spricht auf einer Pressekonferenz in Berlin.

          Mit blick auf die Lage in Saudi-Arabien sagte Roth, er halte es für bedauerlich, dass es das Leben Jamal Khashoggis kostete, um die Menschen zur Vernunft zu bringen. Der regierungskritische Journalist war im vergangenen Herbst im saudischen Konsulat in Istanbul brutal ermordet worden - mutmaßlich im Auftrag des Kronprinzen Mohammed bin Salman. Human Rights Watch begrüßte die Ausweisung saudischer Offizieller und den Stopp von Waffenexporten nach Saudi-Arabien, mit dem Deutschland – wie mehrere andere Staaten – darauf reagiert hatte.

          Während auf Großakteure wie die Vereinigten Staaten immer weniger Verlass sei, gewännen neue Koalitionen aus kleineren und mittelgroßen Ländern an Bedeutung. Als Beispiel dafür nannte Roth die Zusammenarbeit der Niederlande, Kanada, Belgien, Irland und Luxemburg, die sich gemeinsam für eine UN-Resolution zur Beobachtung der Kämpfe im Jemen eingesetzt hatten.

          Trotz solch positiver Beispiele müsse man die weltweit massiven Bedrohungen der Menschenrechte durch Autokraten weiter ernst nehmen und mit Nachdruck bekämpfen, mahnte der HRW-Geschäftsführer. Die Organisation hat für den jährlichen Bericht den Zustand der Menschenrechte in mehr als 100 Ländern untersucht.

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