https://www.faz.net/-gpf-9rzlc

Hongkongs Regierungschefin : Carrie Lam schließt Eingreifen Chinas nicht aus

  • Aktualisiert am

Carrie Lam am Dienstag in Hongkong Bild: AFP

Noch gehe sie davon aus, dass Hongkongs Regierung mit den Protesten in der Stadt alleine fertig werde, sagt Regierungschefin Carrie Lam. Sollte es jedoch eine Eskalation geben, sei keine Option auszuschließen.

          1 Min.

          Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam schließt ein Eingreifen des chinesischen Militärs im Falle einer krassen Eskalation der Proteste nicht aus. „Wenn die Situation so schlimm wird, kann keine Option ausgeschlossen werden“, sagte Lam am Dienstag bei einer Pressekonferenz auf die Frage eines Journalisten, ab welchem Punkt sie die chinesische Regierung um Hilfe bitten würde.

          Lam machte dabei aber mehrfach deutlich, dass sie weiterhin davon ausgehe, dass Hongkongs Regierung die Lage alleine bewältigen könne. „Zu diesem Zeitpunkt habe ich noch das starke Gefühl, dass wir die Lösungen selbst finden werden“, sagte Lam. Dies sei auch die Position der chinesischen Zentralregierung.

          Mehr als 10.000 Soldaten der Volksbefreiungsarmee sind seit der Rückgabe der britischen Kronkolonie 1997 an China in Hongkong stationiert. Nach unbestätigten Berichten soll die Truppenstärke angesichts der Proteste unter dem Vorwand einer Rotation heimlich aufgestockt worden sein. Auch sollen an der Grenze Spezialkräfte stationiert worden sein. Nach geltendem Recht könnte Hongkongs Regierung die Zentralregierung in Peking um militärische Hilfe bitten, wenn sie mit den Protesten nicht mehr klar kommt.

          Die überraschende Verhängung eines Vermummungsverbotes in einem Rückgriff auf koloniales Notstandsrecht am Freitag hatte die Spannungen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion am Wochenende und am Montag noch einmal verschärft.

          Die sieben Millionen Hongkonger stehen unter Chinas Souveränität, genießen aber – anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik – Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten.

          Weitere Themen

          Außenminister ausgewechselt

          Nordkorea : Außenminister ausgewechselt

          Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho soll abgelöst werden. Dieser Amtswechsel könnte einen größeren Umschwung in Nordkoreas Diplomatie andeuten.

          Möglicher Bundeswehr-Einsatz in Libyen Video-Seite öffnen

          Klausurtagung Hamburg : Möglicher Bundeswehr-Einsatz in Libyen

          Zum Auftakt der zweitägigen Klausurtagung standen Themen wie Sicherheit und Verteidigung auf der Tagesordnung. Die CDU-Bundesvorsitzende und Verteidigungsministerin skizziert, welche Gedanken sich die Bundeswehr bei einem anhaltenden Waffenstillstand in Libyen machen muss.

          Topmeldungen

          IBMs Quantencomputer „System Q“ ist auf der Elektronikmesse CES in Las Vegas zu sehen.

          Quantencomputer : Die nächste Revolution

          Quantencomputer können Verschlüsselungen knacken, neue Batterien entdecken und an Finanzmärkten Geld verdienen. Und das sind nur die Möglichkeiten, die bisher bekannt sind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.