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Honduras : Putsch gegen Präsident Zelaya

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Ins Exil geschickt: Honduras' Präsident Manuel Zelaya Bild: AFP

Putsch in Honduras: Kurz vor Beginn eines umstrittenen Referendums ist der honduranische Präsident Manuel Zelaya von Soldaten festgenommen und ins Exil nach Costa Rica geschickt worden. Die EU verurteilte die Festnahme, und auch der amerikanische Präsident Obama zeigte sich „tief besorgt“.

          Staatsstreich in Honduras: Der Präsident des mittelamerikanischen Landes, Manuel Zelaya, ist am Sonntagmorgen nach Medienberichten von den Militärs gestürzt worden. Einheiten der Armee besetzten den Präsidentenpalast und andere Regierungsgebäude. Später wurde Zelaya nach Costa Rica ausgeflogen, wie die Medien des zentralamerikanischen Landes berichteten. Ihm wird vorgeworfen, die honduranische Verfassung verletzt und eine illegale zweite Amtszeit angestrebt zu haben.

          Hunderte von Anhängern Zelayas strömten in das Stadtzentrum der Hauptstadt Tegucigalpa, um den Präsidenten zu unterstützen. Nach unbestätigten Berichten versuchten Sicherheitskräfte, die Menge mit Tränengas aufzulösen. Zelaya berichtete später im venezolanischen Fernsehen, er sei von Soldaten am frühen Morgen - noch im Schlafanzug - gekidnappt und nach Costa Rica verschleppt worden. „Es gibt keine Rechtfertigung für den Staatsstreich“, sagte er. Die Soldaten hätten ihn mit Waffen bedroht. „Sie zielten auf meine Brust und auf den Kopf und sagten, wir erfüllen nur Befehle.“

          Der Kongress des Landes erklärte den Präsidenten später praktisch für abgesetzt. Die Mitglieder stimmten mehrheitlich einem angeblich von Zelaya unterzeichneten Brief zu, in dem dieser bereits am Freitag seinen Rücktritt erklärt haben soll. Zelaya sagte dem amerikanischen Fernsehsender CNN nach seiner Ankunft in Costa Rica, der angebliche Rücktritt sei „völlig falsch“. Er sei noch immer der Präsident Honduras'.

          Obama zeigt sich „tief besorgt“

          Der amerikanische Präsident Barack Obama äußerte sich - ebenso wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) „tief besorgt“ über die Entwicklung in Honduras. Er schließe sich der Forderung der OAS an, dass alle Akteure die demokratischen und rechtsstaatlichen Normen respektierten müssten, heißt es in einer Erklärung Obamas. Auch die EU verurteilte den Putsch in Honduras und forderte die sofortige Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung.

          Zelaya wollte an diesem Sonntag nach venezolanischen Vorbild ein Referendum über Wege zu einer Verfassungsänderung erzwingen, mit der er sich weitere Amtszeiten sichern wollte. Das Oberste Gericht, aber auch der Kongress und die meisten Parteien bezeichneten das Referendum als illegal. Der Konflikt war am Donnerstag eskaliert, als Zelaya den Chef des Generalstabes, Romeo Vásquez Velásquez, abgesetzt hatte, da dieser sich geweigert hatte, das Projekt des Präsidenten gegen den Willen der übrigen Verfassungsorgane zu unterstützen.

          Unterstützung von Chávez und Castro

          Dennoch ließ Zelaya am Samstag Urnen für das Referendum im ganzen Land verteilen. Vásquez trat sein Amt wieder an, nachdem das Oberste Gericht die Wiedereinsetzung des abgesetzten Generals angeordnet hatte. Tausende von Menschen forderten Zelaya bei Demonstrationen auf, die Verfassung zu respektieren. Die Opposition bezeichnet das Vorhaben des Präsidenten als „Fahrkarte in die Diktatur“. Unterstützung erhielt der Präsident vom venezolanischen Staatschef Hugo Chávez und von Kubas Revolutionsführer Fidel Castro.

          Zelaya war 2006 als Kandidat der konservativen Liberalen Partei zum Präsidenten von Honduras gewählt worden. Er hat mit Ausnahme der linken Gruppierungen alle politischen Kräfte, aber auch die Kirchen des Landes gegen sich aufgebracht, seit er Honduras in das von Venezuela geführte Bündnis Alba führte. Am 29. November sollen die nächsten Präsidentenwahlen abgehalten werden.

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