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Hollande stützt Obama : Achse des Krieges

Seite an Seite in der Syrien-Frage: Francois Hollande und Barack Obama Bild: AP

Ausgerechnet Frankreich, das als Hort des europäischen Antiamerikanismus gilt, steht nun über den Atlantik hinweg fest an der Seite der Vereinigten Staaten. Präsident Hollande ist weiter entschlossen, dem Assad-Regime mit einem Militärschlag zu antworten.

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          Frankreich Seite an Seite mit den Vereinigten Staaten - diese höchst ungewöhnliche Konstellation in der internationalen Syrien-Politik ruft bei vielen Franzosen zwiespältigen Gefühle hervor. Ausgerechnet Frankreich: Jenes Land, das den Vereinigten Staaten im Zuge des historischen Zerwürfnisses über den Irak-Krieg von 2003 die Stirn geboten hatte und das eigentlich als Hort des europäischen Antiamerikanismus galt, bilde nun über den Atlantik hinweg eine „Achse des Krieges“, schrieb die Zeitung „Libération“.

          Christian Schubert

          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

          Die Entschlossenheit des Präsidenten sei ungebrochen, teilte Innenminister Manuel Valls am Sonntag der Presse mit. Nur allein wolle man nicht losschlagen, sondern in einer internationalen Koalition. Am Mittwoch will die Nationalversammlung über einen Militäreinsatz debattieren. Die konservative Oppositionspartei UMP fordert mit Verweis auf Großbritannien und die Vereinigten Staaten eine Abstimmung. Die sozialistische Regierung hat diese bisher jedoch nicht vorgesehen, denn die Verfassung gibt dem Präsidenten freie Hand. Erst drei Tage nach einem Militärschlag müssen die Parlamentarier überhaupt informiert werden, und erst vier Monate nach Einsatzbeginn dürften sie über eine Verlängerung abstimmen.

          Einig und entschlossen zum Militärschlag: Präsident Hollande (M.)  mit Außenminister Laurent Fabius, Premierminister Jean-Marc Ayrault, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sowie Innenminister Manuel Valls (v.l.)

          „Patriotische Reflexe“

          Außerhalb des Parlaments tobt die Debatte schon. Eine Mehrheit von 64 Prozent der Franzosen äußerte sich zuletzt ablehnend. „Doch Vorsicht, wenn es dann losgeht, reihen sich die Franzosen aus patriotischem Reflex oft hinter dem Präsidenten ein“, sagt die Meinungsforscherin Céline Bracq. Aus den Reihen der konservativen Opposition sind auch viele Stimmen der Ablehnung zu hören. Der UMP-Vorsitzende Jean-François Copé hatte Hollande erst seiner Unterstützung versichert, wurde dann aber vorsichtiger.

          Der Vorsitzende der sozialistischen Partei, Harlem Désir, warf den Konservativen vor, im „Geist von München“ zu agieren - er spielte damit auf die Münchener Konferenz von 1938 an, als Großbritannien und Frankreich Hitler nachgaben. In den Umfragen sind die linksorientierten Franzosen die größeren Befürworter eines Militärschlages. Sie wollen Frankreich als Hüter der Menschenrechte sehen und erinnern etwa daran, dass die Anti-Chemiewaffen-Konvention 1993 in Paris unterzeichnet wurde (allerdings nicht von Syrien). François Mitterrand, das Vorbild von Hollande, saß damals im Elysée-Palast.

          Doch auch in der Sozialistischen Partei äußerten sich Skeptiker: Der Präsident der Nationalversammlung, Claude Bartolone, befürwortete zwar einen Militärschlag, ermahnte die internationale Gemeinschaft am Sonntag aber dazu, „die Ziele zu präzisieren, die wir verfolgen“. Die Regierung verweist dabei auch auf die Gefahr der Weiterverbreitung von Chemiewaffen, die es durch einen Militärschlag gegen Assad einzudämmen gelte. Gerade recht kommt da ein Papier der französischen Geheimdienste über das umfangreiche Giftgasarsenal des syrischen Regimes, welches das „Journal du Dimanche“ am Sonntag veröffentlichte. Über Jahrzehnte gezielt aufgebaut und mit zahlreichen Trägerraketen ausgestattet, kontrolliere Damaskus einen der größten Chemiewaffenbestände der Welt, wollen die französischen Geheimdienste wissen.

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