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Frankreich : Hollande ernennt Fabius zum Präsidenten des Verfassungsrates

Bild: Reuters

Laurent Fabius, Außenminister Frankreichs, gibt seinen Posten ab. Er soll Präsident des Verfassungsrates werden. Für seine Nachfolge gibt es mehrere Kandidaten.

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          Der französische Präsident François Hollande hat seinen Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch zum neuen Präsidenten des Verfassungsrates ernannt. Zuvor hatte Fabius in einer Kabinettssitzung in Paris angekündigt, seinen Posten abzugeben und die Regierung zu verlassen. Bereits am Dienstag war durchgesickert, dass der 69 Jahre alte Fabius der neue Präsident des neun Mitglieder zählenden „Conseil Constitutionnel“ werden sollte.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Er soll in diesem Posten Jean-Louis Debré (Republikaner) nachfolgen, dessen Mandat nach neun Jahren an der Spitze des Verfassungsorgans am Donnerstag endet. Die sogenannten Verfassungsweisen müssen in Frankreich nicht über eine juristische Ausbildung verfügen. Seit einer Verfassungsänderung müssen die Rechtsausschüsse der beiden Parlamentskammern allerdings der Nominierung zustimmen.

          Wird eine Frau Fabius' Nachfolge antreten?

          Noch ist unklar, wer Fabius im Außenministerium beerben wird. Die frühere sozialistische Parteichefin Martine Aubry teilte am Dienstag mit, dass sie für den Quai d’Orsay nicht zur Verfügung stehe. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, die Tochter Jacques Delors’ könne in die Regierungsverantwortung zurückkehren.

          Nach dem Rücktritt von Justizministerin Christiane Taubira hatte der Präsident wissen lassen, dass er von neuem einen wichtigen Ministerposten mit einer Frau besetzen wolle. Hollande war 2012 mit dem Versprechen der Geschlechterparität in seiner Regierung angetreten.

          Umweltministerin Ségolène Royal werden Ambitionen nachgesagt, ins Außenressort wechseln zu wollen. Doch der Favorit Hollandes für das Amt des Umweltministers, der frühere Fernsehmoderator Nicolas Hulot, hat das Angebot ausgeschlagen. So könnte der Präsident das Umweltministerium den Grünen anbieten, die sich Ende März 2014 vom Kabinettstisch verabschiedet hatten.

          Fabius will sich mit einem Besuch bei der Münchner Sicherheitskonferenz vom Amt des Außenministers verabschieden. Er wird laut Mitteilung des Quai d’Orsay am Samstagabend für seine Verdienste bei der Umweltkonferenz COP21 mit dem Preis 2016 der Münchner Sicherheitskonferenz ausgezeichnet.

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