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Hollande auf dem Nato-Gipfel : Langstreckenlauf mit Ausreißer

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Lauter Krisentroikas: Angela Merkel scherzt beim Chicagoer Familienfoto mit Obama, Hollande schaut zu Bild: AFP

Frankreich will nächstes Jahr in Afghanistan nicht mehr kämpfen. Doch der neue Präsident Hollande hat den Bündnispartnern in Chicago versprochen, nicht ganz aus der Isaf auszuscheiden - und erst recht nicht aus der Nato.

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          Seit die Nato Expeditionskriege führt, hat sie einen Grundsatz, der in der englischen Umgangssprache des Bündnisses kurz und bündig lautet: „together in, together out“ - zusammen rein, zusammen raus. Auf dem Gipfeltreffen der Allianz in Chicago waren am Sonntag und Montag viele Variationen dieses Treueschwurs zu hören. Präsident Obama sagte: „So wie wir für unsere gemeinsame Sicherheit Opfer gebracht haben, so werden wir in unserer Entschlossenheit zusammenstehen, diese Mission zu Ende zu bringen.“ Bundeskanzlerin Merkel drückte es etwas weniger pathetisch aus, meinte aber das Gleiche: „Wir sind gemeinsam nach Afghanistan gegangen und wir wollen auch wieder gemeinsam aus Afghanistan abziehen.“

          Der ungenannte Adressat dieser Äußerungen war der neue französische Präsident Hollande. Dass er mit dem Wahlkampfversprechen eines Abzugs bis Ende 2012 nach Chicago reiste, hatte vor Beginn der Sitzung bei vielen Teilnehmern Unbehagen hervorgerufen. Auf deutscher Seite wurde Verteidigungsminister de Maizière am deutlichsten, der davon sprach, ein früherer Abzug der Franzosen sei „denkbar, aber nicht verabredet“. De Maizière hatte kürzlich schon mit einem öffentlichen Rüffel reagiert, als die Australier Anstalten machten, sich vor Ende 2014 aus Afghanistan zu verabschieden, wenn die Mission der Isaf-Schutztruppe offiziell enden soll.

          Im Fall der Franzosen ist es nicht einmal so sehr das Gewicht des militärischen Beitrags, der die Skepsis der Deutschen und anderer Verbündeter nährte. Frankreich stellt derzeit noch 3100 der insgesamt 130.000 Isaf-Soldaten. (Deutschland hat im Augenblick 4700 Soldaten am Hindukusch, Großbritannien 9500, die Vereinigten Staaten 90.000.) Anders als etwa die Deutschen führen die Franzosen aber kein regionales Wiederaufbauteam. In ihrem Einsatzgebiet Kapisa, östlich von Kabul, läuft außerdem schon der Prozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen an. Der afghanische Präsident Karzai versicherte Hollande in Chicago, dass die Afghanen das Gebiet Ende des Jahres übernehmen könnten.

          Für die anderen Verbündeten ging es in erster Linie um das politische Signal, das von einem vorzeitigen Ausscheiden Frankreichs ausgehen würde. Außenminister Westerwelle brachte das für die Deutschen auf die Formel, dass es nicht zu einem „Abzugswettlauf“ kommen dürfe. Denn in Berlin weiß jeder, dass sich die Deutschen nicht so schnell davonmachen können. Durch den Norden verlaufen viele für den Abzug wichtige Transitrouten, so dass die Bundeswehr dort bis zum letzten Tag des Isaf-Einsatzes gut zu gebrauchen ist. Außerdem betreibt sie das Feldlager Masar-i-Sharif, das von vielen Nationen genutzt wird. Deutschland trage da eine besondere Verantwortung, war von Diplomaten in Chicago immer wieder zu hören.

          Ohnehin hat sich Berlin aus historischer Verbundenheit schon immer stärker für Afghanistan interessiert als Frankreich. Dessen Augenmerk liegt in der Außenpolitik bekanntlich stärker auf Afrika, das in Deutschland weniger Aufmerksamkeit findet. Erklären musste sich Hollande vor allem beim gemeinsamen Abendessen der 28 Staats- und Regierungschefs, denn in den Arbeitssitzungen geht es auf Nato-Gipfeln meist recht förmlich zu. Offenbar verkaufte er seine Sache gut, denn ein Teilnehmer berichtete hinterher, die französischen Pläne seien nicht zum Streitthema geworden.

          Keine offene Fahnenflucht der Franzosen

          Hollande ergriff eine Position, die letztlich allen Beteiligten einen gesichtswahrenden Ausweg bot: Er blieb dabei, dass der französische Kampfeinsatz Ende des Jahres aufhört, versicherte aber, dass Frankreich sich bis zum Schluss in anderer Rolle an der Isaf-Mission beteiligen werde. Das dürfte auf Ausbildungsarbeit hinauslaufen, zu der schrittweise alle Verbündeten übergehen wollen. Da er gleich noch versicherte, dass Frankreich unter seiner Führung in der militärischen Integration der Nato bleiben werde, in die sein Vorgänger Sarkozy das Land zurückgeführt hatte, waren dem Vernehmen nach die meisten beruhigt. Wie offene Fahnenflucht sah das schließlich nicht aus, auch wenn Nachahmereffekte anderer Truppensteller nicht auszuschließen sind.

          Für die Militärs in der Nato bedeutet das französische Vorgehen, dass die Amerikaner bis zum Ende der Isaf-Mission den letzten Truppenpool für den Fall stellen, dass doch noch etwas ernsthaft schiefgeht. Durch Kapisa, die Region, die die Franzosen nun verlassen werden, führt immerhin der Weg vom pakistanischen Khyberpass nach Kabul. Sollten die Afghanen das Gebiet nach dem französischen Abzug nicht in den Griff bekommen, dann müssten letztlich die Amerikaner Truppen nachführen, sagen Diplomaten. In Chicago fiel auf, dass die amerikanische Delegation wieder stärker Ende 2014 als Enddatum der Isaf-Mission betonte und nur noch in Nebensätzen auf das Jahr 2013 verwies, in dem die letzten Gebiete an die Afghanen übergeben werden. Das war schon einmal anders, weshalb im Bündnis eine Zeitlang die Sorge entstanden war, auch die Amerikaner wollten ein Jahr früher abziehen.

          Bezüglich der französischen Abzugspläne hat Hollande - hier mit Afghanistans Präsident Karzai - die Anwesenden in Chicago beruhigt
          Bezüglich der französischen Abzugspläne hat Hollande - hier mit Afghanistans Präsident Karzai - die Anwesenden in Chicago beruhigt : Bild: AFP

          Für die Kanzlerin bot die Sitzordnung des Nato-Gipfels eine weitere Gelegenheit, Hollande besser kennenzulernen und sich auf den bevorstehenden EU-Gipfel am Mittwochabend in Brüssel vorzubereiten, auf dem es wieder um die Eurokrise gehen wird. Da man bei der Nato alphabetisch sitzt, durfte Germany zwischen France und Greece Platz nehmen. Was diese Krisentroika einander in den Sitzungspausen zu sagen hatte, wurde nicht bekannt. Allerdings scheint so manches, was in der deutschen Öffentlichkeit zu Aufregung führt, hinter den Kulissen keine Rolle zu spielen. So hat Hollande das Reizthema Eurobonds gar nicht angesprochen, als er in der vergangenen Woche zum Antrittsgespräch bei der Kanzlerin in Berlin war. Aus Chicago reiste am Ende mancher Teilnehmer mit dem Eindruck ab, auch mit diesem französischen Präsidenten werde man schon Kompromisse finden.

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