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Abrüstungsgespräche in Wien : Hoffnungszeichen – aber nur ganz kleine

Start eines amerikanischen Marschflugkörpers bei einem Test am 18. August 2019 Bild: dpa

Amerika macht die Zukunft des letzten Vertrags über die Begrenzung von Kernwaffen von Chinas Bereitschaft abhängig, sich an der nuklearen Rüstungskontrolle zu beteiligen. Doch das ist fatal.

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          Amerikas Anliegen ist berechtigt, China in ein künftiges Abkommen über die Begrenzung oder Reduzierung von Kernwaffen einzubeziehen. Aber es wäre fatal, wenn die Vereinigten Staaten den Fortbestand des „New Start“-Abkommens mit Russland, das im Februar kommenden Jahres ausläuft, wirklich von der Teilnahme Pekings abhängig machen wollten.

          Selbst in ruhigeren Zeiten und bei ernsthaftem Willen auf allen Seiten wäre es schwierig, in der kurzen Zeit bis zum Auslaufen von „New Start“ in trilateralen Gesprächen zu einem Ergebnis zu kommen, weil die Materie kompliziert ist. Es fehlt indes schon an den Voraussetzungen für erfolgreiche Gespräche: Chinas Führung möchte sich ohnehin nicht durch ein solches Abkommen binden, und die Trampeldiplomatie des amerikanischen Präsidenten hat eine Atmosphäre geschaffen, die ernsthaften Verhandlungen – worüber auch immer – nicht zuträglich ist.

          Doch wenn eine Verlängerung oder Neuauflage von „New Start“ scheitert, dann ist dies das vorläufige Ende der nuklearen Rüstungskontrolle. Danach wird es noch viel schwieriger sein, zu einem neuen Abkommen zu gelangen. Dass die Auftaktgespräche zwischen Russen und Amerikanern in Wien nun wenigstens so gut gelaufen sind, dass es eine Grundlage für Folgetreffen gibt, ist ein Hoffnungszeichen. Aber nur ein kleines, denn auch Russland, das sich jetzt als Verteidiger von „New Start“ geriert, hat in Wirklichkeit ein zwiespältiges Verhältnis zur Rüstungskontrolle.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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