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„Historischer Moment“ : Moskau und Kiew tauschen Gefangene aus

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Große Erleichterung: Der ukrainische Regisseur Oleg Senzow mit seiner Tochter Alina nach seiner Ankunft in Kiew. Bild: AFP

Erstmals seit Jahren lassen die Ukraine und Russland ihre Feindschaft ruhen und tauschen 70 Gefangene aus. Manche sprechen von einem historischen Moment. Bereitet das den Weg für eine Wende im Verhältnis - oder sogar die Lösung des Ukraine-Konflikts?

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          Nach jahrelanger Konfrontation im Ukraine-Konflikt haben Moskau und Kiew einen beispiellosen Gefangenenaustausch vollzogen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte am Samstag auf dem Kiewer Flughafen Borispol, dass er und Russlands Präsident Wladimir Putin das Vorhaben gemeinsam umgesetzt hätten. Es spielten sich ergreifende Szenen mit innigen Umarmungen und Freudentränen ab, als die 24 ukrainischen Seeleute und der in Russland seit mehr als fünf Jahren inhaftierte Regisseur Oleg Senzow in Kiew landeten. Putin hatte einen richtungsweisenden Gefangenenaustausch angekündigt, der die Beziehungen beider Länder verbessern könne.

          „Ich denke, das ist die erste Etappe. Und wir müssen alle Schritte unternehmen, um diesen schrecklichen Krieg zu beenden“, sagte Selenskyj am Samstag. Gemeint ist der Krieg in der Ostukraine zwischen Kiews Regierungstruppen und den von Moskau unterstützten Separatisten. Er wolle sich mit Kremlchef Wladimir Putin auch um die Freilassung der restlichen Gefangenen bemühen, sagte Selenskyj. Er umarmte die freigelassenen Gefangenen und begrüßte sie mit Handschlag. Selenskyj will möglichst schnell einen Gipfel im so bezeichneten Normandie-Format - mit Russland, Deutschland und Frankreich - organisieren, um den Friedensprozess wiederzubeleben.

          Mehrere russische Politiker sprachen von einem „historischen Ereignis“ im Verhältnis beider Länder. Ein „hoffnungsvolles Zeichen“ sah auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Ich freue mich für die ukrainischen Seeleute und Oleg Senzow, die nun endlich wieder nach Hause können.“ Es lohne sich, weiter mit aller Kraft an der Umsetzung des Minsker Friedensplans zu arbeiten. „Die Bundesregierung ist dazu bereit“, so Merkel. Auch der Internationale Seegerichtshof in Hamburg forderte bereits im Mai der Seeleute.

          Auch der amerikanische Präsident Donald Trump begrüßte den Gefangenenaustausch. „Sehr gute Nachrichten, vielleicht ein erster großer Schritt zum Frieden“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Glückwunsch an beide Länder!“

          Fast zeitgleich waren am Vormittag in Moskau und Kiew Flugzeuge mit den Gefangenen gestartet. Ausgetauscht werden sollten auf jeder Seite 35 Gefangene. In Kiew sagte die Menschenrechtsbeauftragte des Parlaments Ljudmila Denissowa, dass weiter noch 110 Ukrainer noch in russischer Haft seien. Unklar war, wie viele Gefangene noch auf ukrainischer Seite sind.

          Selenskyj erfüllt Wahlversprechen

          Mit dem Austausch hat der ukrainische Präsident Selenskyj eines seiner zentralen Wahlversprechen eingelöst. Unterstützung hatte er nicht nur von Merkel, sondern auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Deutschland und Frankreich hätten sich „sehr für Schritte der Vertrauensbildung“ zwischen Russland und der Ukraine eingesetzt, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Der Europarat in Straßburg nannte den Austausch einen ermutigenden Schritt zur Normalisierung der Lage zwischen den beiden Ländern.

          Die Staatenorganisation, in der die Ukraine und Russland Mitglied sind, sei bereit, den Versöhnungsprozess auf Basis der Europäischen Menschenrechtskonvention zu unterstützen, erklärte Europarat-Generalsekretär Thorbjørn Jagland in einer Mitteilung. Selenskyj hatte am Freitagabend zunächst mehrere Inhaftierte begnadigt und damit den Austausch mit Russland vorbereitet.

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