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Historische Wahl in Schweden : Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft

Amtierender Ministerpräsident: Stefan Lövfen Bild: dpa

Die Schwedendemokraten feiern sich als die Gewinner der Wahl – ein Rechtsruck ist es noch nicht. Die Sozialdemokraten fahren das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren ein. Die Regierungsbildung wird schwierig.

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          Bei der Wahl in Schweden haben die Rechtspopulisten am Sonntag einen Erfolg gefeiert. Die Schwedendemokraten konnten um fast fünf Prozentpunkte auf knapp 18 Prozent zulegen. Bei der Wahl 2014 hatten sie noch knapp 13 Prozent der Stimmen erhalten. Der Vorsitzende Jimmie Åkesson sagte vor seinen begeisterten Anhängern auf der Wahlparty, dass die Schwedendemokraten die Gewinner der Wahl seien. Man habe nun erheblichen Einfluss auf die schwedische Politik, das können ihnen niemand nehmen. Trotzdem bleiben sie damit nur die drittstärkste Kraft im Reichstag.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Die stärkste Kraft werden auch künftig die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven sein. Sie erlitten allerdings herbe Verluste und kamen nur noch auf gut 28 Prozent. Es ist das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren, 2014 hatten sie noch 31 Prozent erhalten. Ihr Koalitionspartner von den Grünen schaffte es nur knapp, überhaupt die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Löfvens Herausforderer Ulf Kristersson musste mit seinen bürgerlichen Moderaten ebenfalls Verluste hinnehmen. Die Partei kam auf knapp 20 Prozent, blieb so aber immerhin zweitstärkste Kraft im Parlament. Offen war damit am späten Abend allerdings noch, wer Schweden künftig als Ministerpräsident führen wird.

          Im Wahlkampf hatten Themen wie die Gesundheitsfürsorge und die Qualität der Schulen dominiert, sowie die Kriminalität in manchen Vororten in Schweden. Auch die Probleme der Integration waren wichtiger Bestandteil des Wahlkampfs. Schweden hatte im Jahr 2015 umgerechnet auf die Einwohnerzahl mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Bald darauf allerdings hatte die Regierung ihre Asylpolitik geändert und einen sehr strikten Kurs eingeschlagen. An diesem wollten die Sozialdemokraten auch nach der Wahl festhalten. Über allem aber stand im Wahlkampf die Frage, wie stark die Schwedendemokraten werden würden, und wie ein künftige Regierung aussehen soll.

          In Schweden stehen sich seit längerem schon zwei Blöcke gegenüber, der rot-grüne unter Führung der Sozialdemokraten und die Allianz unter Führung der Moderaten. Am späten Abend lagen beide Blöcke gleichauf. Auch zuvor hatte Löfven schon eine Minderheitsregierung geführt. Offiziell lehnten sowohl er als auch Kristersson eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten ab. Kristersson sagte vor seinen Anhängern am Sonntagabend, Löfven müsse abtreten. Die Allianz könne und wolle die Regierung übernehmen.

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