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Hillary Clintons Asienreise : Vorsichtige Kritik an China

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„Navigationsfreiheit“ im Südchinesischen Meer sei ein „nationales Interesse“ Amerikas, sagte die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton. Bild: AFP

Hillary Clinton hat auf ihrer Asienreise vorsichtig Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer kritisiert. Der Konflikt könne ohne Zwang und Einschüchterung gelöst werden, sagte die amerikanische Außenministerin.

          Die amerikanische Außenministerin Hillary besucht innerhalb von rund zehn Tagen besucht sie die Cook Inseln, Indonesien, die Volksrepublik China, Osttimor, Brunei und Russland. Am Dienstag traf sie in Jakarta nun den indonesischen Präsidenten Yudhoyono sowie Surin Pitsuwan, den Generalsekretär der „Vereinigung der Südostasiatischen Nationen“ (Asean), die in der indonesischen Hauptstadt ihren Sitz hat. Dabei ging es um die Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer zwischen südostasiatischen Staaten und China, für die sich Frau Clinton und ihre Gesprächspartner einhellig eine diplomatische Lösung wünschten.

          Jedoch bieten die Streitigkeiten den Vereinigten Staaten eben auch eine Gelegenheit, ihre eigene Stellung in der Region zu stärken. Vor allem zwischen China und den Philippinen sowie China und Vietnam hat sich die Konfrontation über einige Inseln und Riffe verschärft. Diese Länder habe sich seitdem stärker in Richtung Amerika orientiert. Die amerikanische Regierung hat wiederum erklärt, sie wolle ihre politische und militärische Präsenz in Asien erhöhen. Peking wertet diesen Schwenk Amerikas als Einkreisung und Eindämmung und wirft Washington vor, die Konflikte anzuheizen.

          Großmachtstreben im Südchinesischen Meer

          Direkte Kritik am Vorgehen Pekings verkniff sich die Außenministerin denn auch, schließlich wurde sie noch am Dienstagabend in Peking erwartet. Das zunehmend als forsch empfundene chinesische Vorgehen blieb aber zwischen den Zeilen nicht unerwähnt. Amerika werde selbst zwar keine Partei bezüglich der Territorialansprüche ergreifen, jedoch sei man der Ansicht, dass die Konflikte „ohne Zwang, Einschüchterung, Drohungen und gewiss auch ohne Anwendung von Gewalt“ gelöst werden sollten. Zudem bezeichnete Frau Clinton die „Navigationsfreiheit“ im Südchinesischen Meer wieder einmal als ein „nationales Interesse“ Amerikas, was China schon einmal sauer aufgestoßen war.

          Gleichzeitig sprach sich Frau Clinton für eine baldige Einigung auf einen „robusten Verhaltenskodex“ für das Südchinesische Meer aus. An einem solchen Kodex wird schon seit mehr als zehn Jahren gearbeitet, seine Verabschiedung scheiterte allerdings bislang unter anderem an China. Denn Peking möchte das Thema aus multilateralen Foren heraushalten und setzt auf bilaterale Verhandlungen. So sprach sich Frau Clinton in Indonesien auch für „Einigkeit“ unter den Asean-Staaten aus, weil sie weiß, dass die chinesische Position durch eine gemeinsame Asean-Position geschwächt würde. Der indonesische Außenminister Natalegawa erklärte, dass sich deren Einigkeit aber nicht zum Nachteil irgendeiner Partei auswirken solle, also nicht gegen China gerichtet sei.

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