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Herrschaftssystem in Moskau : Russlands neuer Adel

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Russland fühlt sich angegriffen

Wie gefährlich subversive Geheimdienstaktivitäten und Desinformationskampagnen aus Moskau auch für den Westen sein können, belegt derweil die Sorge vieler Sicherheitsexperten: Sie warnen davor, dass russische Geheimdienste Kampfsportvereine dafür nutzen, potentielle Unruhestifter in Deutschland und zahlreichen anderen EU-Ländern anzuwerben. Diese Vereine, die eine Kampfkunst namens „Systema“ lehren, haben laut dem in Berlin lebenden Experten für russischen Spionage, Dmitrj Chmelnizki, allesamt „direkte oder indirekte“ Verbindungen zum russischen Militärgeheimdienst GRU. „Der GRU benutzt diese Vereine auf die gleiche Weise, um Agenten im Westen zu rekrutieren, wie er es früher getan hat, als er während des Kalten Krieges Standorte in der ehemaligen DDR unterhielt“, sagt Chmelnikzi. Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) glaubt, dass Putin sich durch den Westen „angegriffen“ fühle, den er für die Organisation der gegen ihn gerichteten Proteste in den Jahren 2011 und 2012 verantwortlich macht. Eigentlich ist das unlogisch, denn in diesem Fall hätte der Kreml ja keine hinreichende Kontrolle über das Land gehabt, die er sonst immer für sich beansprucht. Wer aber die „totale Kontrolle“ über das nationale Nachrichtenbild ausübt, kann alles behaupten und alles verleugnen. Interne Kritik, die nach außen dringt, gibt es nicht.

Neue globale Dreieckspolitik?

Den amerikanischen Politologen Bolt und Cross schwebt ein Art neue Dreieckspolitik zwischen Russland, China und den Vereinigten Staaten in der neuen Weltordnung vor. Europa kommt in der gesamten Analyse praktisch nicht vor. Man kann nur hoffen, dass Präsident Putin bei seinen nachvollziehbaren Einsichten in Bezug auf die nukleare Einsatzdokrin Russlands fest bleibt. Während seiner Jahresrede im März 2018 sagte er, er hoffe, „dass es niemals passiert, aber unsere theoretischen Pläne umfassen einen sogenannten (nuklearen) Vergeltungsschlag. Ja, das wird eine globale Katastrophe für die Menschheit und den Planeten sein. Aber als Bürger Russlands und als russischer Präsident frage ich: Wozu brauchen wir eine Welt, in der es kein Russland gibt?“

Präsident Putin beschreibt hier offen den zentralen Kern der nuklearen Abschreckungstheorie, mit dem Hinweis auf die „gegenseitig gesicherte nukleare Vernichtung“, Mutually Assured Destruction, MAD.  Diese Abschreckungsstrategie ist nach Eintritt des nuklearen Gleichgewichts zwischen der Sowjetunion (SU) und den Vereinigten Staaten in den 1960er Jahren formuliert worden. Sie gilt stillschweigend bis heute, ebenso das gegenseitig anerkannte Gleichgewicht (des Schreckens). Die Zielplanungen der Interkontinentalraketen beider Nuklearmächte dürften auch seit Ende des Kalten Krieges prinzipiell unverändert geblieben sein. Eine Veränderung in dieser existenziellen und hochsensiblen gegenseitigen Abhängigkeit ist (hoffentlich) nicht in Sicht. Die Äußerung Präsident Putins unterstützt diese Annahme. Ein schwieriges Problem liegt in der ohne Unterbrechung publizierten Befürchtung Russlands, ständig aus dem Ausland bedroht zu sein. Die Behauptung, die Nato könnte die Russische Föderation konventionell angreifen, ist völlig absurd, darüber hinaus faktisch unmöglich und schließlich bloß lächerlich. Die letzte Invasion Russlands 1941 wurde vom nationalsozialistisch regierten Deutschland mit 3,5 Millionen Soldaten geführt, ohne offizielle Vorwarnung. Der Ausgang ist bekannt.  

Analog zu diesem verbrecherischen Überfall konnte und wollte die Russische Föderation bisher ihr Trauma aus dieser Schandtat nicht überwinden. Es ist problematisch und heikel für erwachsene Deutsche mit historischem Gewissen, dem russischen Nachbarn mit gebotener Empathie und viel Verständnis vorzuschlagen, den ritualisierten Rückblick auf die siegreiche Vergangenheit langsam herunterzufahren. Stattdessen wäre zu überlegen, ob eine zukunftsorientierte Modernisierung von Staat und Wirtschaft – Schritt für Schritt – eingeleitet werden könnte. In Deutschland gibt es eine hohe Bereitschaft, vor allem bei zahlreichen Unternehmern jeglicher Größenordnung, sich unter stabileren Investitionsbedingungen in Russland einzubringen. Diese und andere Unterstützung muss allerdings auch politisch gewollt sein.

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