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Maas’ Ideen zu Amerika : Welches Gegengewicht?

Außenminister Heiko Maas beim Besuch im Weißen Haus: Mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo befindet er sich zumindest optisch auf Augenhöhe. Bild: AP

Heiko Maas will das Verhältnis zu Amerika erneuern. Dabei kommt es einem so vor, als verliere er etwas den Sinn für die machtpolitischen Realitäten.

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          Seit nun gut eineinhalb Jahren stellt Donald Trump die Partner und Verbündeten der Vereinigten Staaten vor eine grundsätzliche Frage, die an den Kern der westlich-atlantischen Gemeinschaft rührt: Wie sollen sie mit einem Präsidenten umgehen, der wie die Axt im Walde durch die multilaterale Ordnung fährt; der wenig hält von Amerikas traditionellen Allianzen und der weltwirtschaftliche Unsicherheit sät? Und was sollen, was müssen sie tun angesichts des schon vor Trump offenkundigen Unwillens der Amerikaner, auch künftig als Garantiemacht der internationalen Ordnung zu fungieren, und angesichts des Rückzugs der Vereinigten Staaten von einigen weltpolitischen Schauplätzen?

          Die Antworten, die bisher gegeben wurden, laufen darauf hinaus, dass „wir“ selbst mehr Verantwortung übernehmen sollten und dass in die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union investiert werden müsse. Fast Leitmotivcharakter hat der Satz der Kanzlerin aus dem vergangenen Jahr im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei.“ Und sie fügte dann hinzu: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“

          Immer noch ein Abhängigkeitsverhältnis

          In die eigene Hand nehmen heißt auch: mehr für eigene Verteidigung zu tun – mehr für die eigene Verteidigung auszugeben. Die Auseinandersetzung über das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts dem Verteidigungshaushalt zuzuweisen, hat nicht mit Trump begonnen, und auch diese Trendwende hat schon vor ihm eingesetzt.

          Und selbst wenn die Bundesregierung darauf verweisen kann, dass auch sie bei den Verteidigungsausgaben eine – überfällige – Kehrtwende vollzogen hat, so treffen die Wut und die Vorhaltungen des amerikanischen Präsidenten Deutschland mit besonderer Wucht. Die Zeiten, in denen Sicherheit faktisch „outgesourced“ wurde, die sind wahrlich vorbei. Für ein Land von der Wirtschaftskraft, der geopolitischen Lage und der politischen Stellung Deutschlands geht das sowieso nicht. Größere Verteidigungskapazitäten gehören auch zu den Antworten „auf Trump“.

          Außenminister Maas (SPD) hat sich jetzt abermals für eine „balancierte Partnerschaft“ mit den Vereinigten Staaten ausgesprochen. In dieser Partnerschaft, schrieb er im Handelsblatt, wolle Deutschland seinen „ausgewogenen Teil der Verantwortung bilden. In der wir ein Gegengewicht bilden, wo die Vereinigten Staaten rote Linien überschreiten, in der wir unser Gewicht einbringen, wo sich Amerika zurückzieht. Und in der wir neu miteinander ins Gespräch kommen.“

          Ins Gespräch kommen ist gut, Ausgewogenheit ist sinnvoll. Trotz aller Rückschläge engagieren! Aber was kann Maas tatsächlich meinen, wenn er davon spricht, „wir Europäer“ müssten ein Gegengewicht bilden, wenn die Vereinigten Staaten rote Linien überschritten? Wie soll dieses Gegengewicht denn aussehen?

          Hier kommt es einem so vor, als verliere der Außenminister etwas den Sinn für die machtpolitischen Realitäten. Das ist umso unverständlicher, da er selbst die transatlantische Bindung für unentbehrlich hält, vor allem und vorneweg, wenn es um Sicherheit und Verteidigung geht. Faktisch besteht da noch immer ein Abhängigkeitsverhältnis. Überdies klingt Gegengewicht nach Gegenmacht; wenn aber das gemeint wäre, dann wäre es eine große Selbstüberschätzung. Bei der Sicherheit kann Amerika so viel Gewicht in die Waagschale werfen, dass es verbreitet Gefolgschaft erzwingen kann, gerade angesichts einer unübersichtlichen, ungemütlichen internationalen Lage.

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