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Maas in Washington : Enttäuschung mit Ansage

  • -Aktualisiert am

Bild: AFP

Außenminister Heiko Maas trifft in Washington auf eine harte Wand und großes Desinteresse. Sein Besuch zeigt, wie es derzeit um das Verhältnis zwischen Deutschland und Amerika bestellt ist.

          Es kann kaum einen Zweifel daran geben, dass der Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas bei seinem amerikanischen Amtskollegen aus deutscher Sicht in vielem eine Enttäuschung war – wenn auch eine erwartbare. Man sei von einem Kompromiss beim Atomabkommen mit Iran weit entfernt, sagte Maas auch nach dem Treffen mit Mike Pompeo. Die Zusammenkunft habe keinerlei neue Informationen gebracht. „Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein“, sagte Maas. Ein vorgeschlagenes Treffen zwischen Deutschland, Frankreich, den Vereinigten Staaten und Großbritannien könnte allerdings ein Anfang sein, um zumindest im Gespräch zu bleiben, nachdem Amerikas Präsident Donald Trump die Vereinbarung einseitig gekündigt hatte.

          Maas kam schon mit niedrigen Erwartungen nach Washington. Ein neuer Tiefpunkt war in dieser Woche erreicht worden, als Pompeo bei der „Heritage Foundation“ eine aggressive Rede zu neuen Sanktionen gegen Iran gehalten hatte. Die Europäer hatte er unmissverständlich abgekanzelt: Im Atomabkommen mit Iran zu bleiben, sei ihre Sache, die Amerikaner würden aber keine unerlaubten Geschäftsbeziehungen mit dem Land dulden.

          Neben dem Amtskollegen traf Heiko Maas auch John Bolton, Trumps Nationalen Sicherheitsberater. Bolton, der jahrelang für einen Rückzug Amerikas aus dem Atomabkommen geworben hatte, hatte dem Deutschen erst recht nichts anzubieten. Er habe aber die deutsche und europäische Position noch einmal unmissverständlich klar gemacht, so der deutsche Außenminister. „Wir in Deutschland und Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten.“ Das liege im eigenen Sicherheitsinteresse.

          Iran verlangt Garantien

          Unterdessen sagte der iranische geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei, dass Europa den Handel mit seinem Land absichern müsse, nachdem die Amerikaner sich aus dem Vertrag zurückgezogen haben. Der Absatz iranischen Öls müsse garantiert werden – andernfalls sei das Atom-Abkommen als Ganzes in Gefahr. „Europäische Banken sollten den Handel mit der Islamischen Republik absichern. Wir wollen keinen Konflikt mit diesen drei Ländern (Frankreich, Deutschland, Großbritannien) starten, aber wir trauen ihnen auch nicht,“ sagte Khamenei.

          Die Europäer sollten auch auf alle Bemühungen verzichten, das Abkommen auf das nicht-nukleare Raketenprogramm auszuweiten. Andernfalls werde Iran wieder mit der Anreicherung von Uran beginnen. Damit stellt das Land eine Reihe neuer Bedingungen, die aufgrund der amerikanischen Sanktionen schwer erfüllbar sein werden. Denn Amerika ist entschlossen, wieder all diejenigen Unternehmen zu bestrafen, die mit Iran Handel treiben.

          Beim anderen großen Thema, den drohenden Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium, gab es ebenfalls keine erkennbare Bewegung. Donald Trump will bis zum 1. Juni entscheiden, ob er den Europäern weiter eine Ausnahme gewährt und zu welchen Bedingungen. Man sei zu Verhandlungen bereit, sagte Maas hierzu: „Aber nicht mit der Pistole auf der Brust.“

          Bei beiden Themen hatte sich der deutsche Außenminister vor dem Treffen entschlossen gegeben. Seine Position konnte er zwar noch einmal klar machen – Hoffnungen, dass die Amerikaner vor allem beim Thema Iran von ihrer Linie abweichen könnten, gibt es dadurch noch lange nicht.

          Bei den Amerikanern wiederum erregte der Besuch von Maas, der sich am Vorabend auch mit Kongressabgeordneten getroffen hatte, unterdessen keine besonders große Aufmerksamkeit. Die Schlagzeilen konzentrierten sich auf die angespannte Lage mit Nordkorea sowie die inneramerikanischen Konflikte – die neuesten Vorwürfe Trumps gegen die Russland-Ermittlungen des FBI und seine jüngste juristische Niederlage, die ihm bescheinigt, mit dem Blocken von Twitter-Nutzern deren Rechte zu verletzen.

          Amerikanische Zeitungen meldeten so zwar die Ergebnisse oder vielmehr Nicht-Ergebnisse des Besuchs von Heiko Maas, nahmen den Besuch aber nicht etwa zum Anlass für größere Geschichten über das deutsch-amerikanische Verhältnis. Die Zeitung „New York Times“ brachte am Vortag zumindest ein Porträt von Maas als „Neuem Gesicht der deutschen Außenpolitik“. Der Minister wurde den Amerikanern als außenpolitischer Neuling vorgestellt – von Anna Sauerbrey vom „Tagesspiegel“. Expertise von außen, um einen Mann einzuordnen, den bislang so gut wie niemand in Amerika auf dem Zettel hatte. Maas‘ starkes Auftreten der ersten Zeit im Amt wurde hervorgehoben, besonders gegenüber Russland.

          Der Minister sei „fast jungenhaft aufgeregt“ über die neuen Aufgaben des Amtes. Einen Sitz am Tisch der mächtigsten Nationen wolle Deutschland, und: „Für Deutschland, das lange an außenpolitische Halbschritte gewöhnt war, können wir einen zügigen Umschwung im Tempo erwarten.“ Viele Amerikaner sind zur Zeit aber auf anderes konzentriert.

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