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Maas in Moskau : Sparringspartner auf Augenhöhe

Gegen die Ruppigkeit, mit der Lawrow auf Vorhaltungen reagiert, setzt Maas eine bestimmte Hartnäckigkeit. Bild: dpa

Bei seinem Russland-Besuch trifft ein selbstbewussterer Außenminister Heiko Maas auf Sergej Lawrow. Der Ton zwischen beiden ist ernsthafter geworden – nicht nur beim Geplänkel über die Meinungs- und Pressefreiheit.

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          Wenn die Außenminister zweier Länder die Häufigkeit ihrer Begegnungen für ausdrücklich erwähnenswert halten, kann das zweierlei heißen: Entweder soll es ablenken davon, dass sie im Inhalt ihrer Gespräche nicht recht vorankommen, oder es soll vermitteln, dass die beiden ein Maß an Vertrautheit erreicht haben, in dem ohne Floskeln und diplomatische Rücksichten die Krisen der Welt erörtert werden können.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Für die Gespräche des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow trifft wohl beides zu. Lawrow hebt bei ihrer jüngsten Unterredung in Moskau den „sehr intensiven politischen Dialog“ hervor, den er mit dem deutschen Kollegen inzwischen pflege, und Maas nennt „die hohe Frequenz von gemeinsamen Treffen“ ein „außerordentlich positives“ Faktum. Mittlerweile sähen sie einander „nahezu monatlich“, fügt der deutsche Minister an, und lobt, es sei „gut, dass es zwischen Deutschland und Russland einen intensiven Kommunikationskanal gibt“. Hier klingt eine innenpolitische Note durch – ein Sendezeichen an die vielen Freunde Russlands überall in der deutschen politischen Arena, von der Linkspartei über die SPD bis zur AfD, die immer wieder fordern, mit Moskau müsse freundlicher und zuvorkommender umgegangen werden.

          Maas hat bei seinem aktuellen Aufenthalt eine ganze Melodie solcher Sendetöne in seinem Besuchsprogramm zusammengestellt. Außer dem russischen Kollegen, mit dem der Krisenzettel Ukraine, Syrien, Iran, nukleare Abrüstung zu erörtern ist, trifft er auch Repräsentanten der deutschen und russischen Wirtschaft (eine kleine Wirtschaftsdelegation ist sogar mit ihm im Regierungsflugzeug angereist) zum Frühstück, russische Bürgerrechtler im Sacharow-Institut am Vormittag, dann mittags Repräsentanten der russisch orthodoxen Kirche, anschließend Teilnehmer am deutsch-russischen Jugendaustausch und informiert sich nachmittags noch über den Stand der deutsch-russischen Forschungskooperation am Moskauer Skolkowo-Institut.

          „Alles im Blick“, lautet die Botschaft dieses Besuchsakkords, die Wirtschaftssanktionen und die Rufe nach deren Lockerung, die Gaspipeline Nord Stream 2, die staatlichen Repressalien gegen Oppositionsgruppen, auch die deutsch-russischen Bemühungen, trotz aller Divergenzen neue Formen der Verbundenheit, wie den Jugendaustausch, weiter zu entwickeln. Die Programmvielfalt hilft Maas zuhause, in Berlin, in seiner eigenen Partei, die russlandpolitische Linie der Bundesregierung zu erklären und zu halten. Sie hilft ihm aber auch in Moskau, im Austausch mit Lawrow, die untere Gesprächsebene des permanenten Austauschs gegenseitiger Vorwürfe zu überwinden. Es ist für die Lockerung der Gesprächsatmosphäre dienlich, wenn nicht bloß über russische Machtprojektionen im Osten der Ukraine und Syrien gesprochen werden muss, sondern auch mal über neue Formen wissenschaftlicher Kooperation geredet werden kann.

          Trotz solchen Beiwerks bleibt die Erörterung der internationalen Konflikte, an denen Russland Anteil hat, das Hauptgeschäft der deutsch-russischen Ministerbegegnungen. Beiden Ländern komme da „eine hohe Verantwortung zu“, stellt Maas fest und sagt an Lawrow gerichtet, es sei ja „in den letzten Monaten bedauerlicherweise nicht gelungen, auch nur einen einzigen Konflikt einer Lösung zuzuführen“. Immerhin scheint es bei den Friedensbemühungen nun eine Chance auf Fortschritte zu geben. Maas spricht unter Hinweis auf die neue politische Führung in der Ukraine davon, nun gebe es Gelegenheiten, die vor einem Jahr nicht vorhanden gewesen seien. Lawrow wiederum bekennt sich ausführlich zur „vollständigen“ und „nachhaltigen“ Verwirklichung der Minsker Vereinbarungen, die den Weg zu einem friedlichen Ausgleich im Osten der Ukraine festgelegt haben. Zum ersten Mal seit langer Zeit wird wieder über ein Gipfeltreffen im „Normandie-Format“ gesprochen – in jener Runde, in der einst die deutsche Kanzlerin und die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine die Minsker Verträge aushandelten.

          Vor mehr als einem Jahr ist Maas zum ersten Mal bei Lawrow zu Besuch gewesen, in dem neogotischen Gästehaus des russischen Außenministeriums, das auch jetzt wieder die Kulisse ihrer Unterredungen bietet. Der Umgangston zwischen ihnen – mittlerweile zwischen „Heiko“ und „Sergej“ – ist nicht unbedingt herzlicher, aber ernsthafter geworden. Gegen die Ruppigkeit, mit der Lawrow auf Vorhaltungen reagiert, setzt Maas eine bestimmte Hartnäckigkeit. Aus der Art und Weise, wie beide nach ihrer Begegnung der Öffentlichkeit über die Gesprächsthemen berichten, entsteht nicht der Eindruck, als sei der Tagungsraum vom Duft diplomatischer Rücksichtnahmen erfüllt gewesen. Stattdessen kamen dort auch die Straßenproteste und Demonstrationen in der Moskauer Innenstadt zur Sprache, bei denen jüngst von russischen Sicherheitskräften auch zwei für deutsche Medien akkreditierte Journalisten vorübergehend festgenommen worden waren.

          Geplänkel zwischen den Ministern

          Die Sache bot den Anlass für ein öffentliches Geplänkel zwischen den beiden Ministern. Während Maas äußerte, er sei auch im Blick auf solche Vorfälle froh, dass Russland wieder die volle Mitgliedschaft im Europarat wahrnehme, also auch dessen Grundsatzwerten von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit zu folgen habe, sagte Lawrow abwiegelnd, vielleicht seien in den fraglichen Fällen „einfach nur die Ausweise geprüft“ worden. Dann griff der russische Minister zum üblichen Argumentationsmuster eines Gegenvorwurfs und sagte, es verstoße ja auch gegen Verpflichtungen des Europarates, wenn etwa russische Massenmedien wie Sputnik oder Russia Today (die beide stets die Sicht des Kreml verbreiten) in Frankreich keine Akkreditierung beim Amt des Staatspräsidenten erhielten und dadurch in ihrer Arbeit behindert würden. Da meldete sich nochmals Maas zu Wort und sagte, in Deutschland könne er solche Blockaden oder Behinderungen für Mitarbeiter von Russia Today jedenfalls nicht erkennen, „sonst stünden die nicht immer schon überall dort herum, wo ich hinkomme“.

          Die vollständige Rückkehr Russlands in die Mitgliedspflichten des Europarates war ein Anliegen des deutschen Außenministers, das er auch gegen deutliche Kritik aus der Ukraine verfolgte. Nun sucht Maas argumentative Vorteile daraus zu ziehen. Die Repräsentanten der Bürgerrechtler im Sacharow-Zentrum berichteten ihm später noch ausführlich, wie ihre Aktivitäten heute mit bürokratischen und administrativen Schikanen behindert werden.

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