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Maas in Moskau : Sparringspartner auf Augenhöhe

Gegen die Ruppigkeit, mit der Lawrow auf Vorhaltungen reagiert, setzt Maas eine bestimmte Hartnäckigkeit. Bild: dpa

Bei seinem Russland-Besuch trifft ein selbstbewussterer Außenminister Heiko Maas auf Sergej Lawrow. Der Ton zwischen beiden ist ernsthafter geworden – nicht nur beim Geplänkel über die Meinungs- und Pressefreiheit.

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          Wenn die Außenminister zweier Länder die Häufigkeit ihrer Begegnungen für ausdrücklich erwähnenswert halten, kann das zweierlei heißen: Entweder soll es ablenken davon, dass sie im Inhalt ihrer Gespräche nicht recht vorankommen, oder es soll vermitteln, dass die beiden ein Maß an Vertrautheit erreicht haben, in dem ohne Floskeln und diplomatische Rücksichten die Krisen der Welt erörtert werden können.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Für die Gespräche des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow trifft wohl beides zu. Lawrow hebt bei ihrer jüngsten Unterredung in Moskau den „sehr intensiven politischen Dialog“ hervor, den er mit dem deutschen Kollegen inzwischen pflege, und Maas nennt „die hohe Frequenz von gemeinsamen Treffen“ ein „außerordentlich positives“ Faktum. Mittlerweile sähen sie einander „nahezu monatlich“, fügt der deutsche Minister an, und lobt, es sei „gut, dass es zwischen Deutschland und Russland einen intensiven Kommunikationskanal gibt“. Hier klingt eine innenpolitische Note durch – ein Sendezeichen an die vielen Freunde Russlands überall in der deutschen politischen Arena, von der Linkspartei über die SPD bis zur AfD, die immer wieder fordern, mit Moskau müsse freundlicher und zuvorkommender umgegangen werden.

          Maas hat bei seinem aktuellen Aufenthalt eine ganze Melodie solcher Sendetöne in seinem Besuchsprogramm zusammengestellt. Außer dem russischen Kollegen, mit dem der Krisenzettel Ukraine, Syrien, Iran, nukleare Abrüstung zu erörtern ist, trifft er auch Repräsentanten der deutschen und russischen Wirtschaft (eine kleine Wirtschaftsdelegation ist sogar mit ihm im Regierungsflugzeug angereist) zum Frühstück, russische Bürgerrechtler im Sacharow-Institut am Vormittag, dann mittags Repräsentanten der russisch orthodoxen Kirche, anschließend Teilnehmer am deutsch-russischen Jugendaustausch und informiert sich nachmittags noch über den Stand der deutsch-russischen Forschungskooperation am Moskauer Skolkowo-Institut.

          „Alles im Blick“, lautet die Botschaft dieses Besuchsakkords, die Wirtschaftssanktionen und die Rufe nach deren Lockerung, die Gaspipeline Nord Stream 2, die staatlichen Repressalien gegen Oppositionsgruppen, auch die deutsch-russischen Bemühungen, trotz aller Divergenzen neue Formen der Verbundenheit, wie den Jugendaustausch, weiter zu entwickeln. Die Programmvielfalt hilft Maas zuhause, in Berlin, in seiner eigenen Partei, die russlandpolitische Linie der Bundesregierung zu erklären und zu halten. Sie hilft ihm aber auch in Moskau, im Austausch mit Lawrow, die untere Gesprächsebene des permanenten Austauschs gegenseitiger Vorwürfe zu überwinden. Es ist für die Lockerung der Gesprächsatmosphäre dienlich, wenn nicht bloß über russische Machtprojektionen im Osten der Ukraine und Syrien gesprochen werden muss, sondern auch mal über neue Formen wissenschaftlicher Kooperation geredet werden kann.

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