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Heiko Maas in Paris : Der Neubeginn alter Diskussionen

Jean-Yves Le Drian (r) und Heiko Maas sind froh, dass sie die Erneuerung der EU endlich angehen können. Bild: EPA

Deutliche Töne gegenüber Russland und vorsichtig abwägende in Sachen EU-Erneuerung: Der Antrittsbesuch von Heiko Maas in Frankreich wird von einer treffenden Metapher geprägt. Eine Sache ist dem neuen Außenminister fast etwas peinlich.

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          Heiko Maas hat eine treffende Metapher für seinen Antrittsbesuch beim französischen Außenminister gewählt. Am Mittwochabend, wenige Stunden nach seiner Ernennung in Berlin, trifft der neue deutsche Außenminister am Quai d’Orsay ein. Er wolle „endlich“ die ausgestreckte Hand Emmanuel Macrons entgegennehmen, sagt Maas sehr zur Freude Jean-Yves Le Drians, seines Gastgebers. Die Worte des Deutschen klingen ein wenig so, als sei es ihm peinlich, dass die Bundesregierung aufgrund der schwierigsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik so lange nicht sprechfähig war.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nun soll das große Projekt, die Erneuerung Europas, angegangen werden. Und genau deshalb bleiben die Äußerungen der beiden Außenminister, die sich an diesem Abend kennenlernen, vage. Das ist kein Widerspruch. Beide wissen, wenn es um die Reform der Eurozone geht, haben Macron und Angela Merkel sowie deren Finanzminister das Sagen. Da sind die Außenminister außen vor. Beide, Angela Merkel und Olaf Scholz, werden am Freitag an der Seine erwartet. Dem will man nicht vorgreifen.

          Maas beginnt vorsichtig

          Merkel hatte am Abend in einem Interview gesagt, sie fürchte, Teile der Vorschläge Macrons könnten Richtung Schuldenvergemeinschaftung gehen, was sie nicht wolle. Auf die Frage, ob ihn, Le Drian, diese Worte der Kanzlerin enttäuschten, weicht er aus: Er sehe den Koalitionsvertrag von Union und SPD als Grundlage und, was er dort lese, freue ihn. Deshalb sei er gespannt auf die Gespräche am Freitag. Maas agiert ebenfalls vorsichtig: Auch er verweist auf das Treffen am Freitag und sagt: Man sei in Deutschland froh, dass man endlich konkret mit der Diskussion über die Vorschläge Macrons beginnen könne. Der Koalitionsvertrag lege den Rahmen dar und dieser sei sehr „proeuropäisch“. Deshalb seien seine Gespräche sowie die der Kanzlerin und des Vizekanzlers am Freitag „der Beginn einer Diskussion“. Aber es sei ganz sicher nicht so, „dass wir mit fertigen Positionen nach Paris kommen“.

          Klarer sind die Positionen der beiden Außenminister mit Blick auf Russland. Le Drian und Maas erklären ihre Solidarität mit London in der Nervengift-Affäre. Der Franzose verweist darauf, dass zwei russische Staatsbürger und ein britischer Polizist auf dem Staatsgebiet eines Verbündeten angegriffen worden seien. Der Deutsche ergänzt, das sei nicht hinnehmbar. Und er fügt hinzu: Er habe großes Verständnis, dass die britische Regierung „diplomatisch reagiert“ habe.

          Auch die Ukraine-Krise spricht Maas an. Er findet sehr viel klarere Worte als sein Vorgänger Sigmar Gabriel und erinnert seinen französischen Kollegen an ein Thema, das zuletzt aus dem Fokus geraten war: Der Konflikt im Donbass werde große außenpolitische Prioritäten bleiben. Man hat nicht den Eindruck, als brauche Maas eine lange Einarbeitungszeit im Auswärtigen Amt.

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