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Hamas und Fatah : Versöhnung in Zeiten des Umbruchs

Palästinenserpräsident Abbas spricht am Donnerstag über den Friedensprozess in Ramallah. Bild: dpa

Hamas und Fatah stellen ihre Annäherung als Reaktion auf die Umstürze in Nahost und Nordafrika dar. Für Abbas dürfte auch der Frust über die zähen Gespräche mit Israel eine Rolle gespielt haben. Dort ist die Führung misstrauisch.

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          Auf einmal ging alles ganz schnell. Noch vor wenigen Tagen hatte der palästinensische Präsident Abbas frustriert darüber geklagt, dass auch sein letzter Versuch gescheitert sei, den Bruderkrieg mit der Hamas in Gaza zu beenden. Am Mittwochabend besiegelten dann Unterhändler von Abbas' Fatah und der Hamas mit einem kräftigen Handschlag in Kairo die Einigung, welche die meisten Israelis wie Palästinenser überraschte.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Schon in der nächsten Woche sollen Abbas und Hamas-Politbürochef Meschal in Kairo ihre Unterschrift unter ein Abkommen setzen, dass das Ende des blutigen Streits unter den Palästinensern bringen soll, der seit bald vier Jahren andauert. Auch die neue ägyptische Führung hatte in den Vermittlungsbemühungen nicht nachgelassen, die noch unter dem früheren Präsidenten Mubarak und dessen Geheimdienstchef Suleiman begannen. Aber es waren auch die Proteste in Ägypten, Tunesien und anderen Ländern, die zu dem überraschenden Einlenken der beiden Palästinensergruppen beitrugen.

          „Der Wandel in der Region hat die Führung der Hamas wie der Fatah beeinflusst. Ich habe schon früher gesagt, dass dieser Tsunami alle arabischen Länder erfassen wird“, gestand der Hamas-Politiker Aziz Dweik am Donnerstag ein. Auch die Proteste in den palästinensischen Städten hätten eine Rolle gespielt. Und Syrien und Ägypten seien nicht mehr, was sie noch vor kurzem waren, sagte Dweik, der formell Vorsitzender des palästinensischen Parlaments ist, das jedoch seit langem nicht mehr tagt. Damit spielte er offenbar auf die syrische Unterstützung an, auf die sich die Hamas bisher verlassen konnte; in Damaskus lebt Politbürochef Meschal im Exil.

          Die Verhandlungsführer der Fatah, Azzam al Ahmed (rechts) und der Hamas, Mussa Abu Marzuq verkünden ihre Einigung in Kairo.

          Ende der Spaltung dringlicher als Frieden mit Israel

          Hamas- wie Fatah-Führer sind gleichzeitig aber auch mit wachsendem Druck aus der eigenen Bevölkerung konfrontiert. Am 15. März demonstrierten Zehntausende von Palästinensern in Gaza-Stadt und in zahlreichen Orten des Westjordanlands für die „palästinensische Einheit“. Nach Umfrageergebnissen halten die meisten ein Ende der Spaltung zwischen Gaza und Westjordanland für dringlicher als einen Frieden mit Israel. In Gaza äußerten zudem zwei Drittel der Befragten, sie unterstützten Demonstrationen, die dort einen Regimewechsel fordern.

          In Ramallah kam noch Frustration über den schleppenden Friedensprozess hinzu. In einem Interview mit dem Magazin „Newsweek“ legte Abbas kurz vor Ostern seine diplomatische Zurückhaltung ab: Er habe genug von Friedensgesprächen, die nirgendwohin führten, sagte der palästinensische Präsident. Er sei besonders enttäuscht vom amerikanischen Präsidenten Obama, von dem er sich im Stich gelassen fühle. PLO und Fatah haben deshalb schon längere Zeit einen anderen Kurs eingeschlagen.

          Er könnte bei der überraschenden Einigung mit der Hamas nach Ansicht palästinensischer wie israelischer Kommentatoren eine Rolle gespielt haben. Denn die palästinensische Führung verwendet alle ihre Energie darauf, damit die Vereinten Nationen Palästina im September als unabhängigen Staat anerkennen. Bisher regieren Präsident Abbas und die Autonomiebehörde unter Ministerpräsident Fajad nur im Westjordanland. Ohne Einigung und Versöhnung mit der Hamas könne Abbas „nicht als der Führer auftreten, der sein Volk in die politische Unabhängigkeit führt“, schrieb etwa am Donnerstag die israelische Zeitung „Jediot Ahronot“.

          Das könnte bis dahin gelingen. Nach allem, was bisher über das noch unveröffentlichte Abkommen bekannt wurde, soll zunächst eine Übergangsregierung gebildet werden. Ihr werden demnach vorwiegend Fachleute aus allen politischen Lagern angehören. Eine kurzlebige Koalitionsregierung unter der Führung des Hamas-Ministerpräsidenten Hanija hatte es 2006 nach dem Wahlsieg der Islamisten gegeben. Mit der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas in Gaza im Jahr darauf kam es dann zum endgültigen Bruch. Man habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt, hieß es am Donnerstag aus Ramallah und Gaza.

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