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Einigung von Hamas und Fatah : Die Palästinenser dürfen wieder wählen

  • Aktualisiert am

Ein Palästinenser an einem israelischen Kontrollpunkt in Hebron Bild: AFP

„Binnen sechs Monaten“ sollen in den Palästinensergebieten erstmals seit 15 Jahren wieder Wahlen abgehalten werden. Darauf haben sich Palästinenserpräsident Abbas und Hamas-Anführer Hanijeh verständigt.

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          Nach beinahe 15 Jahren könnte es in den Palästinensergebieten erstmals wieder Wahlen geben. Die beiden rivalisierenden Fraktionen der Fatah im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen haben sich nach übereinstimmenden Angaben von Sprechern beide Lager am Donnerstag darauf geeinigt, „binnen sechs Monaten“ Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Anführer Ismail Hanijeh hätten sich auf diesen Schritt verständigt.

          „Wir haben uns darauf verständigt, zunächst Parlamentswahlen und dann die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten“, sagte ein hochrangiges Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Nachrichtenagentur AFP. Auch der Zentralrat der PLO solle neu gewählt werden. Ein Sprecher der radikalislamischen Hamas bestätigte die Ankündigung.

          Die radikalislamische Hamas hatte die letzten Wahlen in den Palästinensergebieten 2006 überraschend mit einem Erdrutsch-Sieg gewonnen, was zu einem Streit mit der gemäßigteren Fatah führte. In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geographisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und herrscht dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den Vereinigten Staaten und der EU als Terrororganisation eingestuft.

          In den vergangenen Wochen hatte sich angesichts der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain bereits eine Annäherung beider Gruppen abgezeichnet, die darin einen Verrat an der palästinensischen Sache sehen. Ob die angekündigten Schritte konkrete Taten nach sich ziehen und die tiefe Spaltung der beiden Fraktionen überwunden werden kann, ist unklar. Frühere Versuche zur Aussöhnung scheiterten.

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