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Wikileaks-Gründer : Haftbefehl gegen Assange besteht weiter

  • Aktualisiert am

Wikileaks-Gründer Julian Assange auf dem Balkon der Botschaft Ecuadors in London Bild: AP

Julian Assange wird die ecuadorianische Botschaft in London wohl weiter nicht verlassen können – auch wenn Schweden die Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn zu den Akten gelegt hat. Die britische Justiz macht ihm andere Vorwürfe.

          Die britische Justiz hat ihren Haftbefehl gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange aufrecht erhalten. Das entschied die zuständige Richterin am Westminster Magistrates Court am Dienstag in London. Das Gericht lehnte den Antrag der Anwälte von Assange ab, den Haftbefehl aufzuheben. Assange hält sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf und fürchtet, bei einem Verlassen des Gebäudes festgenommen und an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.

          In ihrem Antrag schrieben Assanges Anwälte, dass sein fünfeinhalbjähriger Botschaftsaufenthalt in der britischen Hauptstadt „einer Gefängnisstrafe gleichkommt“. Dies überzeugte Richterin Emma Arbuthnot nach eigenen Angaben aber nicht.

          Assange fürchtet sich vor Auslieferung

          Assange war 2012 in die Botschaft in London geflohen, da ein europäischer Haftbefehl gegen ihn vorlag wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden. Assange wollte einer Auslieferung nach Schweden entgehen. Er hatte Angst, von dort aus an die Vereinigten Staaten überstellt zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe droht.

          Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den Fall vergangenes Jahr zu den Akten. Damit war Assange aber noch kein freier Mann. Scotland Yard kündigte an, den Enthüllungsaktivisten festzunehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Die britischen Behörden warfen ihm vor, seine Kautionsauflagen verletzt zu haben, als er sich in die Botschaft flüchtete. Diesen Vorwurf sahen Assanges Anwälte mit dem Ende der Ermittlungen in Schweden als überholt an. Das Gericht entschied aber anders: Der Haftbefehl ist demnach noch gültig.

          Die Vereinigten Staaten machen Assange dafür verantwortlich, dass über seine Wikileaks-Plattform brisante Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht worden sind. Kritiker halten ihn für einen Selbstdarsteller, der sogar Menschenleben gefährdet habe. Seine Anhänger sehen in ihm einen Aufklärer.

          Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2016 veröffentlichte Wikileaks von Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei. Dies schadete Hillary Clinton, die später Donald Trump unterlag. Zeitweise wurde Assange im Botschaftsasyl der Internetzugang gekappt.

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