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Härterer Kurs : Deutschland erwägt offenbar neue Iran-Sanktionen

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Angehörige der iranischen Revolutionsgarden marschieren bei einer Parade 2011 durch Teheran. Bild: Reuters

Berlin will das Atomabkommen mit Teheran unbedingt am Leben halten. Dennoch schwenkt die deutsche Regierung nun ein Stück weit auf den amerikanischen Kurs ein.

          Deutschland macht sich offenbar in Brüssel für neue Sanktionen gegen Iran stark und schwenkt damit auf die härtere Linie der amerikanischen Regierung gegenüber der Islamischen Republik ein. Die Zeitschrift „Spiegel“ berief sich in ihrem Bericht vom Samstag auf Diplomatenkreise. Deutschland reagiere mit seinem härteren Kurs auf die Einflussnahme Irans auf Krisen im Nahen Osten wie den Krieg im Jemen und in Syrien. Zudem wolle die Regierung in Berlin ihre europäischen Partner dazu bewegen, schärfer das iranische Raketenprogramm zu ahnden. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes und ein weiterer Regierungssprecher lehnten es auf Anfrage ab, den Bericht offiziell zu kommentieren.

          Ihm zufolge betten sich die deutschen Überlegungen in ähnliche in anderen großen EU-Ländern ein. „Mit den zusätzlichen Sanktionen wollen Deutschland, Großbritannien und Frankreich demonstrieren, dass sie die Kritik von US-Präsident Donald Trump am iranischen Regime ernst nehmen und dem Treiben Teherans nicht tatenlos zusehen“, hieß es in dem Bericht. Zielsetzung der Europäer sei vor allem, die Vereinigten Staaten davon abzuhalten, das 2015 geschlossene Atomabkommen aufzukündigen, wie es Trump bereits mehrfach angedroht hat.

          Deutschland und seine großen europäischen Partner treten, anders als die Vereinigten Staaten, nachdrücklich für den Erhalt des Atomabkommens mit Iran ein. „Wenn jetzt das einzige Abkommen, das verhindert hat, dass in einer Region Atomwaffen entwickelt werden, zerstört würde, wäre das ein verheerendes Signal für alle anderen“, hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kürzlich gesagt.

          Damit stellt sich Deutschland gegen die Position des amerikanischen Präsidenten. Andererseits kritisieren Deutschland und die Europäer aber die Menschenrechtssituation in Iran, in dem es jüngst zu Demonstrationen gegen die Regierung kam. Auch das Engagement des Landes in regionalen Krisenherden trifft auf Kritik in Deutschland wie in anderen europäischen Ländern. Ob man sich hier zu einem konkreten, gemeinsamen Handeln durchringen kann, ist bislang offen.

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